Strafrecht

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EU-Führerschein: Was der Führerscheininhaber im Strafverfahren sagt ist doch egal!

Veröffentlicht am 06.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben - den Überblick zu Fragen rund um den so genannten Führerscheintourismus zu behalten ist schwierig. Insbesondere die EuGH-Entscheidungen sind kaum zu verstehen, obwohl sie ... Weiterlesen

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EU-/EWR-FahrerlaubnisOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Wirksame Berufungsbeschränkung bei "Fahren ohne Fahrerlaubnis"

Veröffentlicht am 04.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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Sind Facebook-Freunde im Prozess befangen?

Veröffentlicht am 03.06.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Ethik-Arbeitsgruppe der Justiz im Staate New York hat am Dienstag entschieden, dass ein Richter, der "Facebook-Freund" der Eltern von Kindern ist, die durch das Verhalten eines Angeklagten ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtFreund-StatusStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Basiswissen StGB-AT: Versuch - beendet, unbeendet, fehlgeschlagen...

Veröffentlicht am 02.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wieder mal gruseliger Fall des BGH, der aber einen Teil enthält, der in die in loser Folge gebrachte Rubrik "Basiswissen" fällt. Es geht um AT-Fragen rund um den Versuch und den Rücktritt: ... Weiterlesen

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BGHVersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Nürnberg legt nicht geringe Menge von Fentanyl fest

Veröffentlicht am 01.06.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS 2013, 08350 ... Weiterlesen

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Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Wenn der Dieb nur "entwendet"...reicht das nicht für eine Verurteilung

Veröffentlicht am 30.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man wird wohl davon ausgehen können, dass der Angeklagte im nachfolgend dargestellten Fall tatsächlich etwas entwendet hat. Die kleine Strafkammer hatte aber nicht im Urteil beschrieben, wie das ... Weiterlesen

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OLG HammDiebstahlWegnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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"4-Monts-Abgabefrist" im Urteil vergessen? Kann das OLG nachholen!

Veröffentlicht am 26.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Genau! Kommt ja schon Mal vor, dass im Eifer des Gefechts die 4-Monatsfrist durch das Gericht vergessen wird. Das kann aber unproblematisch nachgeholt werden, so etwa durch das OLG (wenn das ... Weiterlesen

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FahrverbotSchonfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Loveparade 2010, Gutachten aus England: Katastrophale Enge im Eingangsbereich vorhersehbar

Veröffentlicht am 26.05.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Viele Monate hat der von der Staatsanwaltschaft beauftragte Gutachter Keith Still gebraucht, um sein Gutachten zu erstatten. Nun soll es vorliegen und die SZ gibt bereits wieder , was Still ... Weiterlesen

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GutachtenDuisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungLove ParadeVorhersehbarkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Verstoß gegen Alkoholverbot für Fahranfänger: Erst ab 0,15 Promille!

Veröffentlicht am 24.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Akoholverbot für Fahranfänger hat bislang wenig Widerhall in der Rechtsprechung gefunden. Im Blog hatten wir das Thema schon häufiger. Jetzt gibt es eine entscheidung des OLG Stuttgart, ... Weiterlesen

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FahranfängerStrafrechtVerkehrsrecht
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Nächste Änderung des BtMG steht bevor – 27. BtMÄndVO sieht Unterstellung von 26 neuen psychoaktiven Substanzen vor

Veröffentlicht am 24.05.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22.05.2013 ). Hiermit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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