Strafrecht

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Was hat der Gärtner mit der Cannabisplantage zu tun?

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen

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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Fehleranfällig: Gleiche Strafe nach Aufhebung und Zurückverweisung trotz neuer mildernder Umstände

Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen

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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafmilderung wegen drohenden Bewährungswiderrufs?

Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Anthropologisches SV-Gutachten muss nachvollziehbar dargestellt werden

Veröffentlicht am 03.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Täteridentifizierung ist oft ein Problem. Vor allem, wenn ein SV hinzugezogen wurde, weil das Foto nicht guter Qualität war. Dann reicht die einfache Verweisung nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ... Weiterlesen

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TäteridentifizierungStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Noch in DM gerechnet

Veröffentlicht am 28.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist weniger juristisch interessant, als eher etwas amüsant. Auch ich erwische mich noch manchmal beim Umrechnen in DM. Hier musste sich das OLG Köln in einer OWi-Sache ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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LG Aurich: Keine Anfechtbarkeit der Verweigerung eine andere Akte beizuziehen!

Veröffentlicht am 27.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger beantragt die Beiziehung einer Akte - das Gericht tut das nicht. Und nun? Letztlich ist die Weigerung erst im Rahmen der Rechtsbeschwerde anfechtbar. Eine eigenständige ... Weiterlesen

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AkteneinsichtAurichStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Bedingter Vorsatz (insbesondere bei der Tötung)

Veröffentlicht am 26.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist immer wieder schön, in der BGH-Rechtsprechung "Basiswissen"-Entscheidungen zu finden wie etwa diese: a) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm zu ESO-Messung: Kein Problem mit Verwertbarkeit!

Veröffentlicht am 24.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zu ESO ES 3.0 reißen nicht ab. Hier etwas Aktuelles vom OLG Hamm. Wichtig hierin z.B. : Die fehlende Nachvollziehbarkeit der Messwertbildung führt nicht zur Unverwertbarkeit. ... Weiterlesen

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esoStrafrechtVerkehrsrecht
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Anspruch des Verteidigers auf Herausgabe aller Audiodateien aus einer Telefonüberwachung?

Veröffentlicht am 24.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gerade in Betäubungsmittelstrafverfahren wird zur Beweisgewinnung häufig eine Telefonüberwachung durchgeführt (§ 100a StPO). Dabei werden zwangsläufig nicht nur verfahrensrelevante Gespräche ... Weiterlesen

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KernbereichTelefonüberwachungBetäubungsmittelrechtAushändigung der AudiodateienAkteneinsichtsrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Der Fall Mollath in der Wiederaufnahme

Veröffentlicht am 23.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall Mollath hält mittlerweile seit gut drei Monaten die bayerische Öffentlichkeit in Atem. Ich hatte in meinem ersten Beitrag ( hier ) auf einige schon aus dem schriftlichen Urteil ... Weiterlesen

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