Strafrecht

Schön, wenn man mal wieder etwas zu der lockeren Serie "Basiswissen" beim BGH findet. Diesmal etwas zum Beweisantragsrecht: Was macht einen Beweisantrag zum Beweisantrag und wann liegt ein ... Weiterlesen

Mannomann . Auch der BGH ist nicht vor kruden Anträgen geschützt, so etwa vor "Sammelklagen", die der BGH wohl als Klageerzwingungsanträge eingeordnet hat: Die "Sammelklage" des H. im ... Weiterlesen

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter ... Weiterlesen

Mal wieder ein Fall aus dem OWi-Verfahrensrecht. Der Verteidiger erteilt den unrichtigen Rat, der Betroffene brauche nicht zu erscheinen. Das tut dieser dann auch nicht. Das OLG Hamm hat dies ... Weiterlesen