Strafrecht

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Wow! Der verkehrsrechtliche Klassiker beim BGH: "öffentlicher Straßenverkehr"

Veröffentlicht am 24.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man Anwalts- oder Richterfortbildung im Bereich des Verkehsrechts macht, dann kommt man auch immer am Thema "öffentlicher Straßenverkehr" vorbei. Manchmal hat man dann den Eindruck: "Ist ... Weiterlesen

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BGHöffentlicher VerkehrsraumStrafrechtVerkehrsrecht
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Vorwegvollzug – ein unbekanntes Wesen?!

Veröffentlicht am 24.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Meinem Eindruck nach nehmen Unterbringungen in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu. Dieser Eindruck wird durch einen Blick in die Strafverfolgungsstatistik bestätigt (Quelle: www. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer Entziehungsanstalt§ 64 StGBMaßregelVorwegvollzugNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH: Kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei Fluchtfahrt und Unfall

Veröffentlicht am 22.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte flüchtet chaotisch, will an einer Polizeisperre vorbeirasen, verunfallt und verletzt einen Polizisten. Da kann man schon an § 113 StGB denken. Der BGH hatte gerade so einen Fall: ... Weiterlesen

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WiderstandBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Sollte jeder Verkehrsanwalt haben: Zusammenfassung der "Richtlinien zur Geschwindigkeitsmessung"

Veröffentlicht am 20.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf Sobisch, DAR 2013, 100 ff (DAR Ausgabe 2/2013). Sobisch fasst hier den aktuellen Stand der so genannten Richtlinien der Länder für die Geschwindigkeitsmessungen der ... Weiterlesen

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DARSobischStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsfehler? Geldbußenerhöhung wegen Voreintragungen ohne diese zu benennen & Messung durch Nachfahren & kein Verdienst

Veröffentlicht am 18.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit drei Klassikern musste sich das OLG Hamm vor kurzer Zeit beschäftigen. Das AG hatte wegen Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Die Geschwindigkeit war durch einfaches Nachfahren ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Gerechtigkeit als Ware? – Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die "Absprachen im Strafprozess"

Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

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DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Immer wieder: Feststellungen zu konkreter Gefährdung fehlen!

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine ganz unspektakuläre Entscheidung des BGH: Es geht um § 315b StGB. Hier ist es immer wieder für die Tatrichter schwer, ausreichende tatsächliche Feststellungen zu treffen, ... Weiterlesen

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Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen

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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
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Verhandlungsunfähig???? VON WEGEN!

Veröffentlicht am 11.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH zur Verhandlungsfähigkeit findet sich hier . Zum einen macht der Verurteilte eine solche nachträglich geltend (in der HVT sei er ... Weiterlesen

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BGHVerhandlungsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Auch Nutzung des Handys als Navi reicht für Handyverstoß

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann dahingestellt ... Weiterlesen

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HandyOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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