Veröffentlicht am 22.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer mein Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" kennt, der kennt auch die viele Seiten langen Rechtsprechungsübersichten zu allen möglichen Fahrverbotsfragen. Eine davon ist eine alphabetische ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenPlantageOutdoorAnbauNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schnelles Arbeiten ist gut - in OWi-Sachen kann das aber auch daneben gehen, wenn Urteile ohne Gründe vorschnell zugestellt werden und keine Nachbegründungsmöglichkeit besteht: I. Das ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einblick in die höchst merkwürdigen Arbeitsbedingungen im Toilettenreinigungsgewerbe gibt ein neuer Beschluss des BGH in Strafsachen: Der Angeklagte war Geschäftsführer der A. GmbH, die unter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnVorenthalten von ArbeitsentgeltGebäudereinigungToilettenreinigungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In den JVA - zumal in Abteilungen, in denen Gefangene einsitzen, die wegen Verstößen gegen das BtMG verurteilt wurden - sind Gefangene auf Anordnung bzw. regelmäßig verpflichtet, Urinproben ... Weiterlesen

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KontrolleBetäubungsmittelStrafvollzugStrafvollzugsrechtDisziplinarmaßnahmeUrinprobeWasserTrinkenKriminologieStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor vielen Jahren gab es eine spannende Tatortfolge mit diesem Titel . Irgenwie passt das zu einer Entscheidung des BGH, in der das Opfer zwar nicht im Häcksler landete, jedoch mit dem Tod im ... Weiterlesen

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Häckslergefährliches WerkzeugStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Poliscan speed ist immer für Entscheidungen gut. Das AG Aachen (AG Aachen, Urteil v. 10.12.2012 - 444 OWi-606 Js 31/12-93/12) hat jetzt das Messergebnis für nicht verwertbar gehalten und ... Weiterlesen

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PoliScanStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang wird die Grenze des bedeutenden Schadens i.S.d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB bei 1300 Euro, vielleicht auch schon mal bei 1500 Euro gesehen. Da prescht das LG Landshut vor: So bei 2500 Euro ... Weiterlesen

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UnfallfluchtLandshutStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am ... Weiterlesen

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BtMGHandeltreibenBetäubungsmittelrechtAbgrenzung Mittäterschaft BeihilfeKurierKurierfahrerNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt sie doch noch: Die verkehrsrechtlichen Themen, über die man endlos streiten kann. Beim Fahrverbot wird etwa über die Vollstreckung mehrerer Fahrverbote gestritten. Ich bin ja ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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