Veröffentlicht am 03.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

... die Antwort: Natürlich kann hierüber nur ein Jurist philosophieren. Das KG Berlin hat in einem Beschluss, der in NJW 2008, 2133 veröffentlich ist klargestellt, dass ein Busfahrer der BVG , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AmtsträgerBusfahrerBVGKörperverletzungKörperverletzung im AmtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
4537 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sachverhalt: Der Kläger war im Jahr 2006 für eine Ausbildungsmaßnahme in die JVA Geldern verlegt worden. Bei der Aufnahme war er auf die Belegungssituation und die wegen Umbauarbeiten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DoppelbelegungHaftentschädigungoffene ToiletteOLG Düsseldorf Az. I-18 U 96/08Strafrecht
2821 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die 5. Strafkammer des LG München I hat heute den Angeklagten Reinhard S. wegen mittäterschaftlich begangener Untreue in 49 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren, deren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntreueSiemensMaterielles StrafrechtStrafrecht
2358 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der heutigen Sitzung der 5. Strafkammer des LG München I beantragte die Staatsanwaltschaft im laufenden "Siemens-Verfahren" gegen den ehemaligen Bereichsleiter Reinhard S., den Angeklagten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntreueSiemensMaterielles StrafrechtStrafrecht
1981 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Siemens-Konzern will nach einem Pressebericht ehemalige Vorstandsmitglieder wegen der Korruptionsaffäre auf Schadenersatz in Millionenhöhe verklagen. Ein entsprechender Beschluss werde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SiemensHeinrich von PiererKlaus KleinfeldMaterielles StrafrechtStrafrecht
2097 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic gehörte gemeinsam mit seinem früheren Militärchef Ratko Mladic zu den meistgesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrechern des Balkankonflikts. Er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HadzicJugoslawienKaradzicMladicSebrenicaUN-kriegsverbrechertribunalStrafrecht
2041 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.07.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der Chaos Computer Club (CCC), Deutschlands bekannteste Hacker-Vereinigung, hat erneut die Abschaffung des vor knapp einem Jahr eingeführten Paragraphen 202c des Strafgesetzbuches gefordert. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGVerfassungsbeschwerdeIT-SicherheitHacking202cCCCChaos Computer ClubHackerHacker-ToolsHacking-ToolsStellungnahmeStGBInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5284 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Beschluss vom 18.6.2006 (Az. 2 BvR 1066/08 ) hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts mangels verfassungsrechtlicher Substanz und erkennbarer offensichtlicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Missbrauchsgebühr§ 34 Abs. 2 BVerfGGStrafrecht
4195 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im ersten Prozess zur Liechtensteiner-Steueraffäre ist am Freitag ein Immobilienkaufmann vom LG Bochum zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist rechtskräftig. Als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungLG BochumLiechtensteinSteueraffäreZumwinkelMaterielles StrafrechtStrafrecht
4441 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das LG Hildesheim hat am Montag den Geschäftsführer einer Wissenschafts-Beratungsgesellschaft wegen des Handels mit Doktortitel zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren sowie zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PromotionVorteilsannahme§ 331 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
2747 Aufrufe
1

Seiten