Telekommunikationsrecht

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Europäische Datenschutzverordnung: Kommissionsentwurf gibt tiefen Einblick in EU-Reformpläne

Veröffentlicht am 08.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Seit längerem ist bekannt, dass die europäische Datenschutz-RiLi 95/46/EG überarbeitet werden soll. Einen Entwurf wollte EU-Kommissarin Viviane Reding erst am 25.01.2012 vorstellen. Nun ist ein ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: EU Kommission will Änderungen - auch bei den Speicherfristen

Veröffentlicht am 16.11.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kürzlich hat sich die zuständige EU-Kommissarin Malström in einem Schreiben an den europäischen Interessensverband EDRI für eine Herabsetzung der Fristen für die Vorratsspeicherung ausgesprochen ... Weiterlesen

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Google Transparency Report: Wer greift hoheitlich auf Googles Daten zu?

Veröffentlicht am 26.10.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dieser gestern erschienene Report ist auch und gerade aus juristischer Sicht lesenswert. Er entthält Traffic-Muster für Google-Dienste mit Graphiken (mit Ausschlägen nach oben oder unten) und ... Weiterlesen

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Cloud Computing: "Orientierungshilfe" der Datenschutzbeauftragten

Veröffentlicht am 18.10.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Arbeitskreis Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat eine „ Orientierungshilfe“ zum Cloud Computing veröffentlicht, die sehr lesenswert ist ... Weiterlesen

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Der Bundestrojaner: Jetzt muß Schluß sein

Veröffentlicht am 09.10.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend. Der Chaos Computer Club (CCC) greift staatliche Stellen aus Deutschland an, eine Spionagesoftware (“Staatstrojaner”) eingesetzt zu haben ... Weiterlesen

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Trojaner BKA Ausspähung TKÜV BVerfGTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Online Werbung - Opt-in - aber wie?

Veröffentlicht am 20.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

89,9 Prozent der Befragten nehmen laut Umfrage in Deutschland Online-Werbung in Kauf, wenn die von ihnen besuchten Websites dafür kostenlos zugänglich bleiben. Nur 8,7 Prozent würden für ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: Was bringt die E-Petition?

Veröffentlicht am 14.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten gesammelt. Nun darf ... Weiterlesen

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Steigt Schleswig-Holstein jetzt aus dem Glücksspiel-Staatsvertrag aus?

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kommt es jetzt zum Alleingang? Die schleswig-holsteinischen Landesregierung will sehr bald einen eigenen Gesetzesentwurf verabschieden, der eine weitgehende Freigabe von Sportwetten und Online- ... Weiterlesen

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GlückspielstaatsvertragGlücksspielmonopolInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschutz und Behavioral Advertisement: NebuAd und andere müssen zahlen

Veröffentlicht am 17.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Behavioral oder Targeted Advertisement (also die Zusendung gezielter Werbung aufgrund der Auswertung der Suchergebnisse des Nutzers und besuchten Webseiten) ist ja auch in Deutschland ein Thema ... Weiterlesen

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Netzneutralität: AT&T drosselt SmartPhone-Kunden

Veröffentlicht am 02.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Blockierung von Diensten und Netzneutralität hatten wir ja schon mehrfach im Blog und natürlich in der MMR (FCC Order vom letzten Dezember). AT&T hat jetzt darauf hingewiesen, dass ... Weiterlesen

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