Telekommunikationsrecht

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EuGH: Wann sind Mobilfunkstandortdaten zugänglich?

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein neues EuGH Urteil vom 28.07.2011 (Rs. C-71/10), in dem es um die Offenlegung der genauen Standortdaten von Mobilfunk-Basisstationen geht: Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der ... Weiterlesen

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EuGHMobilfunkdatenDatenschutzrechtStandortdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Patriot Act und Cloud Computing - paßt das zusammen?

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der berühmt-berüchtigte Patriot Act (PA) ist hier in Washington ziemlich in die Vergessenheit geraten - verglichen mit anderen politisch aufgeladenen Themen. Am 27. Mai hat ihn der Kongress für ... Weiterlesen

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Cloud ComputingDatenschutzrechtPatriot ActTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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BGH: Handysperrung wegen eines geringen Zahlungsrückstands unzulässig

Veröffentlicht am 20.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich lese gerade, dass der BGH entschieden hat, dass eine Sperrung des Handys (hier durch E-Plus) bei geringfügigem Zahlungsrückstand unverhältnismäßig, da viele auf ihr Handy angewiesen seien. E ... Weiterlesen

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BagatellkündigungZahlungsrückstandE-PlusTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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BVerwG: Airdata-Klage gegen die Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Etappensieg für Airdata gegen die BNetzA: Das BVerwG hat einen Teil des Streitstoffs zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die Klägerin wendet sich ... Weiterlesen

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Frequenzen 700 MHzFrequenzversteigerungAirdataTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Unerlaubte Telefonwerbung: Kommt jetzt die Bestätigungslösung im BGB?

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesrat hat seinen Entwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung verabschiedet. Dieser Gesetzentwurf wird nun in den Deutschen Bundestag ... Weiterlesen

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TelefonwerbungBestätigungslösungInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Version 6 des Internet-Protokolls (IPv6) - bleibt der Datenschutz auf der Strecke?

Veröffentlicht am 08.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute am „ World IPv6 Day ” stellt die Europäische Kommission ihre Europa-Website auf die Version 6 des Internet-Protokolls (Ipv6) um. Das IPv6 bietet eine praktisch unbegrenzte Zahl von ... Weiterlesen

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InternetadressenDatenschutzrechtIPv6TelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschutz bei Smartphones (Empfehlungen des Düsseldorfer Kreises)

Veröffentlicht am 31.05.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Noch etwas zum Thema Datenschutz bei Apps und Smartphones, das wir jetzt schon ein paar mal im Blog hatten: Der Düsseldorfer Kreis (informeller Arbeitskreis der deutschen Datenschutz- ... Weiterlesen

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AppsDatenschutzrechtDüsseldorfer KreisSmatphonesTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EU: Standortdaten der Smartphones sind personenbezogene Daten - Einwilligung der Nutzer?

Veröffentlicht am 23.05.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Art. 29 Arbeitsgruppe, das Gremium der Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden in Brüssel, das die EC berät, ist der Ansicht, dass Standortdaten i.d.R. personenbezogenen Daten sind. Die ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtStandortdatenArt. 29 ArbeitsgruppeSmartphonesTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EuGH: DTAG muss den Wettbewerbern die Teilnehmerdaten für Auskunftsdienste geben

Veröffentlicht am 05.05.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Deutsche Telekom muss für die Auskunftsdienste von Wettbewerbern alle ihr verfügbaren Teilnehmerdaten herausgeben. Der EuGH bestätigte damit eine entsprechende Verfügung der BNetzA. Das ... Weiterlesen

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DTAGDatenschutzrechtAuskunftsdiensteTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Welche Standortdaten sammeln iPhones und Android Handys?

Veröffentlicht am 26.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Enthüllungen darüber, wann und wie Apples iPhones und Google Android Handys den Aufenthaltsort des jeweiligen Benutzers speichern, bleiben in den USA ein wichtiges Gesprächsthema . Senator Al ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtStandortdateniPhonesTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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