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Meine Kommentare
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
@ RA Claes
Art. 4 I GG meint die Glaubens- und Bekenntniswahl und erklärt diese für unverletzlich, so daß das beabsichtigte Gesetz verfassungswidrig sein dürfte, wenn meine Annahme einer psychischen Beeinträchtigung dieses Grundrechts zutrifft.
Ist nach Ihrer Auffassung also jede Art von religiöser Kindererziehung verfassungswidri?
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
@ Mein Name
Gegenfrage: welche signifikanten körperlichen und/oder psychischen Folgen (Auffälligkeiten) haben sich bei den Abermillionen von Jungen aller Religionen gezeigt, die in den letzten Jahrhunderten geprügelt wurden?
Das ist bekannt und genau deshalb ist die Prügelstrafe (endlich) verboten.
Was das sexuelle Empfinden angeht, gibt es wohl - folgt man den Kommentaroren des von Ihnen verlinkten Taz-Artikles - ganz unterschiedliche Erfahrungen. Die aber alle eins gemeinsam haben: Erst mit, dann ohne. Die umgekehrte Erfahrung ist nicht zu haben.
Im Übrigen dürfte es zahlreiche katholisch erzogene Männer geben, die nach jedem nichtehelichen GV, der nicht vom Wunsch der Erzeugung eines Kindes getragen wird, erhebliche Schuldgefühle entwickeln.
Dass die Beschneidung der Männer quasi automatisch zu einer patricharchalischen Gesellschaft führt, halte ich für eine verwegene These.
@ RA Veits und Behördenenttäuschter:
Ein Einschreiten des BverfG von Amts wegen gibt es nicht. Wer wann das BVerfG anrufen kann, regelt das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Dazu gehört das Grundrecht nach Abs. 1 des Art 4 GG, die ungeschmälerte und un"beschnittene" Freiheit der Religionswahl.
Dies kann nicht mehr erfolgen, wenn das Kind im Sinne der Elternreligion "markiert" ist, wie es zu Recht oft formuliert wird.
Ist das wirklich so?
Art 6
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
Den Eltern steht es frei, ihr Kind jüdisch, muslimisch, christlich oder atheistisch zu erziehen. Der Staat hat sich da nicht einzumischen.
Auch eine christliche Erziehung hinterlässt - wenn auch äußerlich zu meist nicht sichtbare "Spuren" (hoffen jedenfalls die Christen).
Das Wächteramt des Staates setzt da ein, wo eine Grenzüberschreitung vorliegt, etwa dann, wenn das Kind der Schulpflicht auf Geheiss seiner Eltern nicht mehr nachkommt.
Ob die Beschneidung eine solche Grenzüberschreitung darstellt erscheint fraglich. Welche signifikanten körperlichen und/oder psychischen Folgen (Auffälligkeiten) haben sich bei den Abermillionen von jüdischen und muslimischen Jungen gezeigt, die in den letzten Jahrhunderten beschnitten wurden?
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Eine logische Lösung wäre es, der Ausgleichberechtigten die Wertpapiere zum Stichtag zu übertragen.
Schöner Gedanke, der ansatzweise und mit umgekehrten Vorzeichen in § 1383 BGB enthalten ist
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Liebe Frau Petzold,
ich kann und darf hier keine Rechtsberatung vornehmen. Mein Rat wäre, dass Sie einen versierten Fachanwalt für Familienrecht aufsuchen ud sich beraten lassen.
Beste Grüße
Hans-Otto Burschel
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Ein Anerkenntnisurteil/beschluss ist in Abstammungssachen nicht möglich. Das Gericht muss von Amts wegen die biologische Vaterschaft durch ein Sachverständigengutachten (Kosten ca. 800 €) ermitteln.
Über die Kosten ist nach § 81 FamFG zu entscheiden. Dem Kind können keine Kosten auferlegt werden (§ 81 III FamFG)
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Das hieße aber doch, dass der Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge praktisch leerläuft, solange der Betreute noch einen natürlichen Willen bilden kann.
So ist es wohl - bis der Gesetzgeber handelt
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
m.E.: ja
siehe auch Kommentar in der SZ
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Schön, dass Sie sich noch an den alten Ballmann erinnern.
Ihr Beitrag war leider nicht veröffentlichungsfähig.
Hans-Otto Burschel kommentiert am Permanenter Link
Lieber Herr Steinfeldt, nach meinen Erfahrungen als Familienrichter gab es, gibt es und wird es immer einen bestimmten Prozentsatz von Menschen beiderlei Geschlecht geben, die der Vernunft und dem Blick auf die Kinder nicht zugänglich sind. Ein für mich unerklärbares Phänomen ist, dass sich diese Menschen bei der Wahl des/r Partners/in magnetisch anziehen. Der Gesetzgeber wird dieses Problem nicht lösen können.Diese, sich in Kreisen drehenden Schuldzuweisungen (Elternteile an Gerichte, Elternteile an Elternteile, Gerichte an Eltern), gehören endlich durchbrochen und baldmöglichst aufgelöst, indem die Gesetzgebung hier mit Vernunft und Blick auf die Kinder deutlich und umfassend nachbessert.
