Das OLG Stuttgart hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass die Verfahrensgebühr VV 4124 RVG nicht „entsteht“, wenn die Staatsanwaltschaft ihre Berufung vor deren Begründung wieder ... Weiterlesen

Die Pandemie im Frühjahr 2021: Die Osterferien stehen vor der Tür, endlich Pause vom Homeschooling, die Osterruhe fällt aus und der Ansturm auf Reisen nach Mallorca ist groß. Reiseverbote werden ... Weiterlesen

For C.H. BECK, publishing an English language commentary on the German Civil Code was almost a pipe dream. With Gerhard Dannemann, Reiner Schulze and a team of dedicated authors, actions have ... Weiterlesen

Angesichts der hohen Zahl von Arbeitnehmern und insbesondere Arbeitnehmerinnen, die in Teilzeit beschäftigt sind, kommt Urteilen zur Rechtsstellung von Teilzeitbeschäftigten eine große ... Weiterlesen

Ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung: Die "fahrverbotsfeindliche" Verfahrensdauer, wie ich sie immer nenne. Etwa 2 Jahre nach der Tat tritt sie ein, falls nicht noch in diesem Zeitraum ... Weiterlesen

Der US-amerikanische Autohersteller Tesla baut derzeit bekanntlich in Grünheide (Brandenburg) eine Großfabrik. Schon im Sommer soll die Produktion von etwa 100.000 Autos jährlich im ... Weiterlesen

Heute soll es einmal nicht um die im weitesten Sinne „wirtschaftlichen“ Folgen der Corona-Pandemie gehen, sondern um deren psychosoziale Auswirkungen auf Jugendliche. Gegenstand einer ... Weiterlesen

Das OLG Rostock hat in einem Beschluss vom 10. Februar 2021 (1 W 37/20; BeckRS 2021, 2495) den Entbehrlichkeitsgrund aus § 41 UmwG entsprechend auf eine personenidentische GmbH & Co. KG ... Weiterlesen

Beim BREXIT denken die Allermeisten zunächst an Handel und Zölle, Grenzkontrollen und Beiträge zum EU-Haushalt. Dabei vergessen wir, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der ... Weiterlesen