beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das so genannte Augenblicksversagen ist noch nicht tot - auch wenn in den letzten Jahren Entscheidungen, in denen ein solches angenommen wurde deutlich seltener geworden sind. Im nachfolgenden ... Weiterlesen

Wer nicht OWi-Rechtler ist, fand das sicher ohnehin komisch. Erschien der Betroffene nicht und wollte der (nicht mit einer schriftlichen Vollmacht ausgestattete) Verteidiger nicht eine ... Weiterlesen

Nach dem LG München I verneint auch das OLG München mit Beschluss vom 4. November 2019 (7 W 1118/19, BeckRS 2019, 26861) eine Möglichkeit für den Sonderprüfer, den Anspruch auf notwendige ... Weiterlesen

Der gesetzliche Mindestlohn gilt in Deutschland seit bald fünf Jahren. Mittlerweile ist er ein fester Bestandteil der deutschen Arbeits- und Sozialordnung und ist trotz anfänglicher Widerstände ... Weiterlesen

Der Fall hatte für Schlagzeilen weit über Berlin hinaus gesorgt: Es geht um die Entlassung von Helmuth F., dem stellvertretenden Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Er sieht sich ... Weiterlesen

Den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde hatte das Amtsgericht als unzulässig verworfen. Der Betroffene "widersprach" dem. Das OLG Brandenburg meinte dazu: Das ist als Antrag nach § 346 ... Weiterlesen

Es ist geschafft: Rechtsausschuss und Bundestag haben in dieser Woche nach langem Ringen das ARUG II über die Ziellinie gebracht – mit reichlicher Verspätung auf die Umsetzungsfrist der 2. ... Weiterlesen

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

Entlang der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses hat der Bundestag gestern das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) beschlossen . Die neuen Vorschriften zum ... Weiterlesen

Schon ein sehr befremdlicher Sachverhalt, der sich aus dem Urteil des LG Rostock bzw. dem Bericht bei Spiegel Online entnehmen lässt: Ein Amtsrichter, der 2 mal pro Woche nur 2 Stunden OWis ... Weiterlesen

Viele Entscheidungen im Blog betreffen Einze-/Sonderfragen. Da freut man sich schon richtig, wenn es mal Entscheidungen gibt, die den einfachen "Normalfall" in den Fokus bringen: Auf die ... Weiterlesen

Der BfDI und auch Landesdatenschutzbeauftragte haben noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass personenbezogenes Tracking über eingebundene Drittanbieter einer expliziten Einwilligung ... Weiterlesen

Slator , an online news site for the language services industry, bills itself as “Language Industry Intelligence.” I don’t know what that means. So when Slator published an article entitled “ ... Weiterlesen

Die Anforderungen an die Rechtsmissbräuchlichkeit eines Entschädigungsverlangens wegen Einstellungsdiskriminierung hat das BAG bekanntlich sehr hoch geschraubt. Umso bemerkenswert ist, dass das ... Weiterlesen

Irgendwie nicht erstaunlich, dass die Polizei auf solche einen Anwärter "keinen Bock" hat. Und erstaunlich, welch ein Fahrverhalten der Anwärter ohne Grund an den Tag legte - er veranstaltete ... Weiterlesen

Den CCPA hatten wir im Blog schon hier und zuletzt in ZD-Aktuell 2019, 06781, ZD-Aktuell 2018, 04318. Trotz diverser Abstriche ist der CCPA so etwas wie das kalifornische Gegenstück zur DS-GVO. ... Weiterlesen

Der Deutschland-Chef der Schnellrestaurantkette McDonalds, Steve Easterbrook, ist wegen einer Beziehung mit einer ihm dienstlich unterstellten Person entlassen worden. Easterbrook arbeite nicht ... Weiterlesen

Nach den Entscheidungen des BGH am 5.12.2018 zur Frage von Schimmelpilz und Schimmelpilzgefahren in den Wohnungen, die Ende der 60er/Anfang der 70er Jahre errichtet worden sind, ist zu diesen ... Weiterlesen

Die Rechtsprechung arbeitet sich weiter an der Traffistar-Entscheidung des SaarlVerfGH ab. Das OLG Düsseldorf hatte sich etwa gerade damit zu befassen und hat das Problem weitgehend formal ... Weiterlesen

Vor dem LAG München (Az.: 8 Sa 146/19) ist ein Verfahren anhängig, das derzeit bundesweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird. Es geht um einen sog. Crowdworker, der die Feststellung seiner ... Weiterlesen