beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

In der neuen Folge des PwC/C.H.BECK-Steuerpodcasts sprechen die Moderatoren Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Prof. Dr. Johanna Hey (Direktorin des Instituts für Steuerrecht an der Universität zu Köln) und deren wissenschaftlichem Mitarbeiter Frederik Schildgen, die gemeinsam die ifst-Schrift „Das Sondersteuerrecht verbundener Unternehmen“ verfasst haben, über Fragen der Gruppen- bzw. Organschaftsbesteuerung und das Spannungsverhältnis zum Trennungsprinzip bei der Besteuerung von Gesellschaften.Weiterlesen

Heute (13.12.2023) hat die EU-Kommission das Verfahren zur Annahme eines Angemessenheitsbeschluss für den EU-U.S. Data Privacy Framework eingeleitet. " The draft adequacy decision concludes that ... Weiterlesen

Bereits wiederholt haben Markus Stoffels und ich hier im BeckBlog über die umstrittene Frage berichtet, ob Teilzeitbeschäftigte bereits bei Überschreiten ihrer individuellen Arbeitszeit ... Weiterlesen

Strafrechtler*innen kennen das: Eine gut abgezirkelte Verteidigererklärung, die gerade das ohnehin leicht zu Beweisende einräumt, entlastende Punkte in den Vordergrund stellzt und zu weiterem ... Weiterlesen

Bei der sozialen Auswahl betriebsbedingt zur Kündigung anstehender Arbeitnehmer (§ 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO) darf im Rahmen des Lebensalters zu Lasten des ... Weiterlesen

Die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen

Der Betroffene fühlte sich krank und dachte: "Ich habe Corona! Das ist ja auch besser als die Hauptverhandlung vor dem AG! Das sagt sogar mein Anwalt!" So erschien er nicht beim AG, was zu einer ... Weiterlesen

Der Stimmrechtsberater Institutional Shareholder Services (ISS) hat am 30. November 2022 das 2023-Update seiner Proxy Voting Guidelines für die EMEA-Region veröffentlicht. Die neuen ... Weiterlesen

Die vollständige Datenanonymisierung ist eines der schwierigsten Privacy-Themen, das in der DSGVO kaum geregelt ist. Gestern hat die Stiftung Datenschutz auf ihrem DatenTag in Bonn einen ... Weiterlesen

Das OLG Zweibrücken hat es mit Beschluss vom 11. Juli 2022 (3 W 12/22; BeckRS 2022, 30665 ) abgelehnt, eine auf türkischer Seite bereits eingetragene, grenzüberschreitende und formwechselnde ... Weiterlesen

Die umfassendste Reform des Betreuungsrechts und Vormundschaftsrechts seit 30 Jahren bringt 2023 wichtige Neuregelungen. Die lang erwartete Novelle zielt vor allem auf eine stärkere Autonomie ... Weiterlesen

Bereits mehrfach haben Markus Stoffels und ich hier im BeckBlog über die Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Insolvenz von Air Berlin berichtet. Die Fluggesellschaft hatte ihren ... Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit zwei Beschlüssen vom 21. September 2022 (1 BvR 2754/17 und 1 BvR 1349/20; BeckRS 2022, 32859 , und BeckRS 2022, 32862 ) die gerichtliche Bestellung eines ... Weiterlesen

Ja, das geht. Hat vor vielen Jahren schon der BGH entschieden. Auch das LG Kaiserslautern hatte nun einen solchen Fall: 1. Auf die sofortige Beschwerde des Betroffenen A. J. wird der Beschluss ... Weiterlesen

Die im Berufsrecht verankerte Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege und die fachliche Unabhängigkeit als prägendes Element auch im Fall einer Tätigkeit als Syndikusrechtsanwalt sind als solche keine Merkmale, denen ausschlaggebende Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zukommt.Weiterlesen

Alle Familienmediator:innen sind herzlich eingeladen, an der Online-Befragung zum Thema „Einbeziehung von Kindern in die Familienmediation“ der Europa-Universität Viadrina teilzunehmen, die Teil ... Weiterlesen

Soeben ist im Verlag C.H.BECK die vierte, von einem erneuerten Herausgeber- und Autorenteam komplett überarbeitete Auflage des Handbuchs der Gemeinnützigkeit von Schauhoff/Kirchhain erschienen. Mitherausgeber Dr. Christian Kirchhain nimmt dies zum Anlass für eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen der letzten Jahre und des weiterhin bestehenden Reformbedarfs im Gemeinnützigkeitsrecht.Weiterlesen

Der mit Spannung erwartete Beschluss des BAG zur Arbeitszeiterfassung und dem fehlenden Initiativrecht des Betriebsrats hierzu (BAG, Beschl. vom 13.9.2022 - 1 ABR 22/21) ist jetzt veröffentlicht.Weiterlesen

Wenn man im Verkehrsrecht zu verkehrsstrafrechtlichen Themen ein Seminar hält, kommt man auch regelmäßig zum "Führen" von Kraftfahrzeugen. Fälle, in denen diese Thematik relevant wird, kommen ... Weiterlesen

Das Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen