Recht der kommerziellen Datennutzung

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EuG 1. Instanz: Fallen viele pseudonymisierte Daten aus der DS-GVO raus? Was sind die Auswirkungen auf KI-Training?

Veröffentlicht am 08.05.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach der DS-GVO gelten bekanntlich alle Informationen, die eine Person direkt identifizieren können, als personenbezogene Daten (z. B. Vor- und Nachname). Informationen, die Personen mit ... Weiterlesen

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Datenanonymisierung: Neuer Vorschlag der Stiftung Datenschutz

Veröffentlicht am 08.12.2022 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die vollständige Datenanonymisierung ist eines der schwierigsten Privacy-Themen, das in der DSGVO kaum geregelt ist. Gestern hat die Stiftung Datenschutz auf ihrem DatenTag in Bonn einen ... Weiterlesen

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EuGH: Öffentlicher Zugang zu Daten im Register der wirtschaftlich Berechtigten verletzt Datenschutzrechte

Veröffentlicht am 28.11.2022 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der EuGH hat mit Urteil vom 22. November 2022 ( C-37/20 und C-601/29 ) entschieden, dass die EU-Geldwäscherichtlinie 2015/849 in der Fassung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/843 (sog. Fünfte ... Weiterlesen

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Datenschutz im Koalitionsvertrag – einige neue Pläne

Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Datenschutz kommt schon als Begriff im neuen Koalitionsvertrag 17-mal vor: Hier einige Highlights aus dem eben veröffentlichten Dokument: 462: Förderung von Anonymisierungstechniken, ... Weiterlesen

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Personenbezogene Daten aus öffentlichen zugänglichen Quellen sind kein Freiwild

Veröffentlicht am 06.05.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gerade hier in den USA, aber auch in Europa sind viele der Ansicht, dass (personenbezogene) Daten aus öffentlichen Quellen frei weiterverwendbar seien. Dem ist natürlich nicht so. Die DSGVO ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021

Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

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Klarnamenpflicht (Facebook) – DSGVO „schlägt“ TMG – AGBs und Grundrechte II

Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG München (v. 08.12.2020 – 18 U 5493/19 Pre) hat sich intensiv mit der Klarnamenpflicht nach § 13 VI TMG von social-media-Betreibern (hier facebook) auseinandergesetzt. https://www.gesetze ... Weiterlesen

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Hasskommentare auf Plattformen – AGBs und Grundrechte I

Veröffentlicht am 21.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG Hamm (29 U 6/2020) hat im Zusammenhang mit der Löschung eines Hasskommentars und der Sperrung eines User-Accounts zahlreichen interessante Aussagen gemacht. https://www.justiz.nrw.de/ ... Weiterlesen

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Datenstrategie der Bundesregierung: Sinnvoll oder überflüssig?

Veröffentlicht am 11.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, eine Datenstrategie für Deutschland vorzulegen. Vorab hat sie die Eckpunkte vorgestellt. Die Bundesregierung kommt zu dem Schluss, dass ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: August 2020

Veröffentlicht am 07.09.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Streit um TikTok: Die Videoplattform TikTok steht bereits länger wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden in der Kritik. US-Präsident Donald Trump hat nun ein Verbot von ... Weiterlesen

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