beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Einmal ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Tagung, nämlich die von Justizrat RA Gebhardt organisierten 31. Homburger Tage vom 14.-16. Oktober 2011. Das Programm hat es in sich: Neuere ... Weiterlesen

In der NZV 2011, 440 habe ich BGH, Urteil vom 4. 5. 2011 - VIII ZR 171/10 gefunden. Es geht um das Betanken eines Fahrzeugs an einer SB-Tankstelle. Hier die Leitsätze der Entscheidung: 1. Ein ... Weiterlesen

Betreibt die Ehefrau ohne Wissen des Ehemannes und unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gewerbsmäßig „Telefonsex“, so kann hierdurch ein Anspruch auf Trennungsunterhalt auch in Ansehung der ... Weiterlesen

Welche Maßnahmen darf ein Unternehmen ergreifen, um gegen kriminelle Machenschaften seiner Belegschaft vorzugehen. Gehört dazu auch der Einsatz von Lügendektoren? In Deutschland wäre dies ... Weiterlesen

Dass manche Gerichte bei der Beratungshilfe einen allzu strengen Maßstab anlegen,zeigt erneut eine Entscheidung des OLG Naumburg - Beschluss vom 12.5.2011 - 2 Wx 25/11 -. In dem der Entscheidung ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf, dem man sicher nicht nachsagen kann, überaus anwaltsfreundlich zu sein, hat sich im Urteil vom 07.06.2011 - 24 U 183/05- mit einer teilweise nicht schlüssigen ... Weiterlesen

Einmal mehr musste sich der BGH mit § 315b StGB befassen, diesmal aber mit der Problematik des Versuchs und der Anstiftung: Ein vollendeter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § ... Weiterlesen

Anfang des Jahres hatte der AK VDS , der sich gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert, eine kriminalstatistische Untersuchung vorgestellt, mit der belegt werden sollte, dass die VDS bei der ... Weiterlesen

Wolfgang Steinke, ehemaliger Präsident der Abteilung Staatsschutz des BKA, äußert sich so gegenüber 3sat über Michael Buback, der seit Monaten als Nebenkläger versucht, die Rolle von Verena ... Weiterlesen

Die Eltern (gemeinsame Sorge) hatten ihr Kind für eine ganz bestimmte Schule angemeldet. Die Schulbehörde lehnte die Aufnahme des Schölers ab. Der Vater allein beantrage dagegen einstweiligen ... Weiterlesen

Droht „betreutes Fliegen“? Diese Frage stellte jüngst Rechtsanwalt Schramm in einem NZA Editorial (Heft 14/2011) im Hinblick auf die sich anbahnende Entscheidung des EuGH zu Altersgrenzen für ... Weiterlesen

Dass Anwälte ihre Arbeit gewissenhaft und zügig erledigen sollen, ist eine Selbstverständlichkeit, die nicht nur für den Ruf unter den aktuellen und potentiellen Mandaten von Bedeutung ist, ... Weiterlesen

Musste das denn wirklich zum VG getragen werden? Da parkt ein Anwalt auf dem Behindertenparkplatz eines AG und wird abgeschleppt. Mag er natürlich gar nicht. Aus Beck-Aktuell : Sachverhalt Ein ... Weiterlesen

Mathias Bruchmann hat mich (Danke schon einmal an dieser Stelle) auf diese Pressemitteilung des DAV aufmerksam gemacht: Gigaliner als Sicherheitsrisiko Berlin (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen

Herr Schneider aus Fulda unterhielt ein Beziehung mit einer verheirateten Frau. Die Frau wurde schwanger. Herr Schneider begleitete sie zu Schwangerschaftsuntersuchungen. Die Kindesmutter ... Weiterlesen

Das AG hatte einen Unterhaltsabänderungsantrag mit Beschluss vom 20.05.11 abgewiesen und den Beschluss mit zutreffender Rechtsbehelfsbelehrung (Beschwerde, Frist 1 Monat, einzulegen beim AG) am ... Weiterlesen

Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten gesammelt. Nun darf ... Weiterlesen

Im Jahr 2010 wurden in Deutschland rund 187.000 Ehen geschieden. Wie das Statistische Bundesamt ( Destatis ) weiter mitteilt, wurden damit elf von 1.000 bestehenden Ehen geschieden. Bei der ... Weiterlesen

Er kam als Vater des Kindes in Betracht, denn er hatte während der Empfängniszeit mit der Mutter geschlechtlich verkehrt. Er wehrte sich gegen die Vaterschaftsfestsrellung mit der Begründung, er ... Weiterlesen

Die "Fehler im System"-Entscheidung des OLG Hamm, NZV 2009, 302 war bereits Gegenstand des Blogs. Jetzt hat auch das OLG Köln in einer Bußgeldsache ein Beweisverwertungsverbot nach ... Weiterlesen