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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnfallortFachdiesntLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Scheidungsverfahren und die (bislang) einzige Folgesache Versorgungsausgleich sind zu Entscheidung reif und das Gericht terminiert. Einen Tag vor dem Termin am 24.11.10 stellt der ... Weiterlesen

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UmgangScheidungsverbundFolgesacheVerbundScheiudungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Beschluss vom 20.05.2010 hatte das BAG dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Arbeitnehmer, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungInformationAGGGeschlechtAuskunft
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Veröffentlicht am 20.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen

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ÖsterreichHaftungsausschlussVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auszug aus der Webseite eines Online-Anwalts Seit 1992 bin ich Rechtsanwalt und seit 1998 Fachanwalt für Familienrecht. In den letzten 12 Jahren habe ich mindestens 400 Ehen geschieden.Weiterlesen

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ScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 19.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Thilo Weichert, einer der wohl konsequentesten deutschen Datenschützer, hat alle Unternehmen und Website-Betreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanseiten bei Facebook zu löschen . ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtWeichertLike-it buttonUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 19.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Gemäß § 1632 II BGB entscheiden die Sorgeberechtigten mit wem das minderjährige Kind Umgang haben darf – oder eben auch nicht. Einen der relativ seltenen Fälle, in denen eine solche ... Weiterlesen

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SorgerechtUmgangsrechtUmgang mit DrittenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen

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OLG BrandenburgParkscheibeMiniparkscheibeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute leben getrennt. Sie beantragt die alleinige elterliche Sorge für die Bereiche Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und schulische Angelegenheiten für das in 2003 geborene Kind ... Weiterlesen

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elterliche SorgeAufenthaltsbestimmungsrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Behavioral oder Targeted Advertisement (also die Zusendung gezielter Werbung aufgrund der Auswertung der Suchergebnisse des Nutzers und besuchten Webseiten) ist ja auch in Deutschland ein Thema ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtbehavioral advertisementNebuAdTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wenn es nach Deinen europäischen Großeltern gegangen wäre, hättest Du schon im Jahre 2003 kommen sollen. Aber Dein Geburtsvorgang zog sich endlos lange hin, erst im August 2006 erblicktest Du ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGBenachteiligung
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Veröffentlicht am 17.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Kennen Sie auch noch das Fräulein Lehrerin? Bei mir war es Fräulein Pfeiffer, die versucht hat, meiner nordhessischen Zunge das korrekte t-aitsch beizubringen. 1880 war das Lehrerinnenzölibat im ... Weiterlesen

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EheschließungZölibatFamilienrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

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UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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UpdateBSIIT-SicherheitIT-SecurityWindowsInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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UpdateBSIIT-SicherheitIT-SecurityWindowsInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
3513 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die in Deutschland lebenden Parteien schlossen am 26. Dezember 2002 vor dem Standesbeamten in Port Louis / Mauritius die Ehe. Der Antragsteller war zur Zeit der Eheschließung deutscher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GüterrrechtGütertrennungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Hochzeit mit einer Chinesin begründet für einen in einem Zulieferbetrieb der Bundeswehr beschäftigten Ingenieur kein Sicherheitsrisiko, das seine Arbeitgeberin zur Kündigung berechtigen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBundeswehrChinaProbezeitSicherheitsrisiko
4888 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Johann Wolfgang von Goethe (geb. 28.08.1749) verliebte sich im Alter von 71 Jahren im Jahr 1821 während eines längeren Kuraufenthaltes im mondänen Marienbad in die siebzehnjährige(Theodore) ... Weiterlesen

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EheschließungEhemündigkeitFamilienrecht
4366 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit diskriminiert diesen nicht wegen einer Behinderung (§§ 1, 7 AGG). Sie ist auch nicht sitten- (§ 138 BGB) oder treuwidrig (§ 242 BGB). Das hat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungAGGBehinderungHIVAidsProbezeit
5065 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Paar ist mit Kind (11) auf Feier. Paar streitet sich. Er geht gegen 22.00 Uhr vorzeitig nach Hause. Sie kommt gegen 02.30 Uhr mit Kind nach. Er hat im Wohnzimmer auf sie gewartet und pfeift die ... Weiterlesen

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GewaltschutzgesetzFamilienrecht
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