Veröffentlicht am 08.11.2010 von Carsten KrummDas Teilgeständnis kennt man: Der Angeklagte lässt sich geständig ein, mauert aber bei einzelnen Fragen/Tatkomplexen. Das kann dann auch zu seinen Ungunsten wirken. Bei der Wahrnehmung ... Weiterlesen
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BGHTeilschweigenSchweigepflichtentbindungStrafrechtVerkehrsrecht3349 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2010 von Carsten KrummLadungssicherung ist ein Thema, von dem man als Jurist natürlich erst einmal keine Ahnung hat. Für die Bearbeitung in OWi-Sachen (§§ 22, 23 StVO) braucht man aber als Verteidiger und Richter ... Weiterlesen
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LadungssicherungVerkehrsrecht3070 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummAha, die unendliche Geschichte geht weiter. Beck-Aktuell meldet u.a.: "Der Bundesrat hat dem niedersächsischen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen zur Alkohol- ... Weiterlesen
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BundesratRichtervorbehaltBlutprobeStrafrechtVerkehrsrecht4747 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummHerr Burschel (Danke schon mal!) hat mich auf diese Meldung der SZ hingewiesen, die vielleicht etwas OT ist, aber sehr amüsant: Auf dem Straßenstrich in der spanischen Stadt Els Alamus tragen ... Weiterlesen
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SZSpanienWarnwesteVerkehrsrecht2595 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2010 von Carsten KrummTja - eine endlose Geschichte ist das mit dem Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO, siehe zuletzt Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 3 . Herr Burhoff berichtet in ... Weiterlesen
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BundesratRichtervorbehaltBlutprobeBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht2630 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2010 von Carsten KrummBei Openjur habe ich gerade die Entscheidung KG, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Az. 3 Ws (B) 84/10 gefunden, auf die auch im VollMachtsBlog bereits hingewisesn worden ist. Es geht einmal mehr ... Weiterlesen
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ZustellungVollmachtStrafrechtVerkehrsrecht4422 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2010 von Carsten Krumm...Strafmilderungsgründe - ein immer wieder fehlerträchtiges juristisches Gebiet wenn es um "minder schwere Fälle" geht. Der BGH Beschluss des 2. Strafsenats vom 29.9.2010 - 2 StR 463/10 hatte ... Weiterlesen
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BGHStrafmilderungsgründevertyptStrafrechtVerkehrsrecht5842 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.11.2010 von Carsten KrummBin vor ein paar Tagen auf LG Zweibrücken: Beschluss vom 17.09.2010 - Qs 94/10 = BeckRS 2010, 23067 gestoßen. Der Beschuldigte hatte während einer Fahrverbotszeit sein Fahrzeug geführt. Hier ... Weiterlesen
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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisUngeeignetheitLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht7696 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2010 von Carsten KrummEin Blogleser hat mir geschrieben, es sei möglich, dass Sachverständige durch eine besondere Art der Datenauslesung bei eso ES 3.0 an Messfotos kämen, die deutlich besser seien als die, die bei ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenES3.0esoMessungFotoVerkehrsrecht6845 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2010 von Carsten Krumm...so der BGH Beschluss des 4. Strafsenats vom 28.9.2010 - 4 StR 371/10 -. Das LG hatte den Beruf der Mutter im Rahmen einer Verurteilung wegen eines Überfalls auf einen Taxifahrer ... Weiterlesen
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StrafzumessungTaxiMutterStrafrechtVerkehrsrecht2695 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2010 von Carsten KrummSchon lange habe ich diese Übersicht nicht mehr gemacht, daher nur einige Meldungen aus den letzten Tagen: Sokolowski: Kein Busführerschein bei erheblichen Vorstrafen Ratzka: Bußgeldrecht: ... Weiterlesen
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BurhoffVetterMelchiorFernerRatzkaSokolowskiMüllerSpiegelhalterStrafrechtVerkehrsrecht3068 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2010 von Carsten KrummNur Kurz: Ab heute ermöglicht das Geldsanktionsgesetz die Vollstreckung von Geldsanktionen anderer EU-Staaten! Hierzu: Meldung des BMJ .Weiterlesen
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GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht2573 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2010 von Carsten KrummDie Frage, wann unter einer Straferwartung von 1 Jahr eine Pflichtverteidigung wegen schwieriger Sach- und Rechtslage notwendig ist, ist im Einzelfall schwer zuverlässig zu beantworten und ... Weiterlesen
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PflichtverteidigungLG BerlinZeugenaussagenStrafrecht2943 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2010 von Carsten KrummDer Sinn der Unterscheidung zwischen Freibeweis und Strengbeweis ist nicht immer leicht zu verstehen. Im Fall von BGH, Beschl. vom 15.9.2010 - 2 StR 281/10 - ging es genau darum: "...Die ... Weiterlesen
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AusschlussZeugenvernehmungSachverständigengutachtenFreibeweisAnwesenheitStrafverfahrensrechtStrafrecht7474 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2010 von Carsten KrummAlso, da muss man schon Mut haben - während der Sitzung zu twittern. Aktuell findet sich hier "Dorfrichter Adam" , der mit ganz typischen/alltäglichen Neuigkeiten aus seinem Leben als Straf- und ... Weiterlesen
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Dorfrichter AdamStrafrechtVerkehrsrecht7223 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2010 von Carsten KrummIn der vergangenen Ausgabe der ZIS fand sich der durchaus interessanter Artikel Schünemann/Roger, ZIS 2010, 515, der zu dem Ergebnis kam, das Geldsanktionsgesetz sei weitgehend verfassungswidrig ... Weiterlesen
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GeldsanktionsgesetzzisProf. Dr. Martin BöseStrafrechtVerkehrsrecht3107 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2010 von Carsten KrummDas OLG Zweibrücken hat sich einmal mehr mit dem Dauerbrenner "Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme" befassen müssen. Es hat sich offen in Widerspruch zum OLG Hamm gesetzt, eine Vorlage an ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltOLG HammOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht12018 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2010 von Carsten Krumm...so soll der Betroffene seinem Bruder gleichen - einer von beiden hatte das Fahrzeug beim Verkehrsverstoß gefahren und war geblitzt worden. Behauptet der Betroffene diese Gleichheit und ... Weiterlesen
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OLG CelleBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht10145 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2010 von Carsten KrummNoch ein Nachtrag zur Diskussion um § 81a StPO (auch wenn das Thema manchen Blogleser vielleicht schon langweilt: Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! und Richtervorbehalt bei ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltPolizeiAnordnung der BlutprobenentnahmeGdPStrafrechtVerkehrsrecht7577 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2010 von Carsten KrummEine bemerkenswerte Entscheidung des AG Sonthofen vom o1.o9.2010, 144 JS 5270/10 zu § 23 Abs. 1a StVO hat RA Melchior bei ADAJUR gefunden : Danach ist auch schon ein einfaches Funkgerät ein ... Weiterlesen
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HandyMobiltelefonFunkgerätAG SonthofenVerkehrsrecht4988 Aufrufe
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