Veröffentlicht am 20.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
18342 Aufrufe
19
Veröffentlicht am 17.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
6024 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
6674 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
26875 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
9568 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 03.02.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
30456 Aufrufe
57
Veröffentlicht am 05.12.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier ). In der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegalisierung von BetäubungsmittelnPiratenparteiDrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
74449 Aufrufe
66
Veröffentlicht am 04.12.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Brasilien wird von einer neuen Droge namens Oxi berichtet. Es handelt sich um eine Mischung aus Kokainpaste, Kalk, Aceton, Kaliumpermanganat, Benzin, Diesel oder Kerosin und weiteren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CrackBetäubungsmittelrechtneue DrogeOxiKokainpasteKokain
18578 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 27.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute möchte ich über eine Entscheidung des OLG Bremen berichten, die sich nur am Rande mit dem Betäubungsmittelrecht befasst, nämlich mit dem legalen Betäubungsmittel Alkohol. Es geht um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzgesetzBetäubungsmittelrechtEinsatz von jugendlichen TestkäufernGrundsatz des fairen VerfahrensNebenstrafrechtStrafrecht
6344 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Interessierte Bürger konnten der Bundeskanzlerin auf dem YouTube-Kanal der Bundesregierung Fragen stellen. Die Antworten auf die 10 bestbewertesten Fragen stehen nun Online. Die Top-Frage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegalisierung von CannabisBundeskanzlerinTHCNebenstrafrechtStrafrecht
11867 Aufrufe
36
Veröffentlicht am 19.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die generelle Strafbarkeit von Legal Highs war ja bereits Gegenstand des Blogs (s. hier ). Mittlerweile sind einige Urteile von Strafgerichten im Zusammenhang mit Legal Highs ergangen: 1. Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafbarkeitBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBadesalzeLufterfrischerBonzai WinterboostRäuschermischungenNebenstrafrechtStrafrecht
10037 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) den Jahresbericht 2011, den sog. Reitox-Bericht, u.a. mit folgenden interessanten Ergebnissen veröffentlicht (Quelle: www.dbdd.de ):Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandCannabiskonsum
4147 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Den Verfolgern von Betäubungsmitteldelikten wird oftmals vorgeworfen, bei Betäubungsmitteltätern nur „draufzuhauen“. Dabei basiert die deutsche Drogenpolitik wie in vielen anderen Ländern auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBtMGBetäubungsmittelrechtFrühintervention bei erstauffälligen DrogenkonsumentenFreDFreD goes net4 Säulen der DrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
9374 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 05.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine etwas versteckte Änderung des BtMG ist am 1.11.2011 durch die 25. BtMÄndVO in Kraft getreten. Bei Flunitrazepam (Rohypnol) ist in Anl. III zum BtMG der Zusatz „ausgenommene Zubereitung“ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtBenzodiazepine25. BtMÄndVRohypnolFlunitrazepamK.O.-TropfenDate-Rape-DrugNebenstrafrechtStrafrecht
34279 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er unter der Wirkung von Ritalin am Straßenverkehr teilnimmt. Da dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtMethylphenidatRitalin im StraßenverkehrMethylphenidatsäureFahren und Drogeneinfluss§ 24a Abs. 2 StVGAbgrenzung Ordnungswidrigkeit und StraftatNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
46961 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 21.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ergänzend zum Blog vom Kollegen Burschel hier einige interessante Neuerungen zu Ritalin aus betäubungsmittelrechtlicher Sicht. Ritalin ist das wohl bekannteste Arzneimittel mit dem Amphetamin- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinMethylphenidatConcertaEquasymMedikinetKinderkoks
33619 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Professoren Rössner und Voit von der Universität Marburg haben anlässlich der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten am 11.10.2011 vorgeschlagen, dem BtMG ganze Stoffgruppen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBadesalzeLufterfrischerKräutermischungenGeneric-KlauselStrafbarkeit von StoffgruppenBundesdrogenbeauftragteMechthild DyckmansProf. RössnerProf. VoitJWH-018JWH-073NebenstrafrechtStrafrecht
13359 Aufrufe
28
Veröffentlicht am 11.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Letzte Woche habe ich im Blog über eine neuartige, extrem gefährliche Droge in Russland mit dem Namen Desomorphin oder Krokodil berichtet. Den Beitrag habe ich wie folgt beendet: "Mal schauen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HeroinBetäubungsmittelrechtDesomorphinKrokodil
7594 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 07.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Fahren unter Drogeneinfluss wird – solange der Fahrzeugführer nicht fahruntüchtig i.S.d. § 316 StGB ist - gem. § 24a Abs. 2 StVG als Ordnungswidrigkeit geahndet (zur Abgrenzung zwischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
§ 24a StVGBetäubungsmittelrechtFahren unter DrogeneinflussStundenarithmetikDrogen im StraßenverkehrVerkehrsrecht
12554 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 01.10.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit Inkrafttreten der 25. BtMÄndV am 18.5.2011 können Cannabiszubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind, als verschreibungsfähige Betäubungsmittel von Ärzten verordnet werden. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtSativexCannabismedizinCannabisfertigarzneimittelCannabinoide25. BtMÄndVNebenstrafrechtStrafrecht
6827 Aufrufe
2

Seiten