Veröffentlicht am 16.03.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen

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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen

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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Internetplattform drugcom.de berichtet über die Studie eines australischen Forscherteams, das die psychischen Auswirkungen des Methamphetaminkonsums an 278 Probanden im Alter von 16 Jahren ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminCrystal SpeedCrystal MethPsychosen
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Veröffentlicht am 25.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

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RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 24.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gerade in Betäubungsmittelstrafverfahren wird zur Beweisgewinnung häufig eine Telefonüberwachung durchgeführt (§ 100a StPO). Dabei werden zwangsläufig nicht nur verfahrensrelevante Gespräche ... Weiterlesen

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KernbereichTelefonüberwachungBetäubungsmittelrechtAushändigung der AudiodateienAkteneinsichtsrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenPlantageOutdoorAnbauNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am ... Weiterlesen

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BtMGHandeltreibenBetäubungsmittelrechtAbgrenzung Mittäterschaft BeihilfeKurierKurierfahrerNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

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CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrecht26. BtMÄndVOTilidinNaloxonNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. ... Weiterlesen

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GBLBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBetäubungsmittelgesetzArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenCathinon-DerivatePiperazineGHBNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtÄnderung der RechtslageCathinNitrazepanNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. Danach ist Cannabis nach wie vor die am häufigsten ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandDBDDEBDDambulante BehandlungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012 ). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.11.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf focus-online vom 11.11.2012 ist die Angleichung der Richtlinien der einzelnen Bundesländer bei der Anwendung des § 31a BtMG Thema bei der Herbsttagung der Justizminister ... Weiterlesen

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MarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischEigenverbrauchGeringe Menge von CannabisEigenkonsumNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.11.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen

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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 26.10.2012 ist eine weitere Änderung des BtMG in Kraft getreten. Etwas versteckt, nämlich im 2. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10. ... Weiterlesen

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GesetzesänderungBtMGBetäubungsmittelrechtPalliativmedizinPalliativpatientOpiateDispensierverbotApothekenmonopolNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

So gut wie jede Zeitung im Land berichtet heute über den FDP-Politiker Martin Lindner, der in der TV-Show „Stuckrad-Barre“ auf Tele 5 an einem ihm angebotenen Joint zog (hier zum Video ). Die ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCHaschischCannabisblütenMartin LindnerKiffen im FernsehenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.10.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Überschrift des Beitrags vom Kollegen Dr. Mayer hat mich dazu animiert, auf einen Zeitungsbeitrag auf rp-online vom 19.10.2012 hinzuweisen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/ju... .Weiterlesen

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RechtsanwaltHeroinBetäubungsmittelrechtDrogen in JVAJVA MönchengladbachStrafrecht
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