Veröffentlicht am 06.10.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

(Vorab-Veröffentlichung des Editorials MMR 11/2020, S. 721 f., mit freundlicher Genehmigung der MMR-Redaktion) Seit mehreren Wochen prüft der Bundespräsident, ob er das „Gesetz zur Bekämpfung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtIT-Recht
1879 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 01.07.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der neue, den Online-Glücksspielmarkt öffnende Glücksspielstaatvertrag 2021 gilt noch nicht, die Zeit der aktuellen monopolistischen Regulierungsägide läuft ab. Die immer noch heterogene Praxis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrechtRechtspolitik
2577 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Kielwasser der Regulierung Sozialer Netzwerke durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erheben neue gesetzgeberische Vorstöße immer prominenter den Anspruch einer international ausgreifenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Medienrecht
1315 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der vormalige Versuch einer JMStV-Reform ist noch nicht durch alle Landesparlamente und in Kraft getreten (vgl. Bayer. LT-Drs. 18/7640, S. 69 ff. ) . Da verbreiten die Länder am Freitag schon ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtJugendschutzrecht
4243 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission hat im Rahmen der Notifizierung des Medienstaatsvertrages am 27.4.2020 in „Bemerkungen“ i.S.d. Art. 5 Abs. 2 RL 2015/1535 mitgeteilt, dass der MStV im Falle einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRechtspolitikIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3821 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Anlässlich der Corona-bedingten Umstellung der Lehre stelle ich für Studierende in den Bereichen Medienmanagement Online- Vorlesungen zum Medienrecht auf mittlerem Niveau in einen Youtube-Kanal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrechtInternetstrafrechtInformationsrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
544 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Eine unscheinbar anmutende Erweiterung der Werberegeln in § 6 Abs. 1 JMStV-Entwurf schafft bislang legale Pornographiewerbung in Deutschland faktisch ab. Ein ähnlicher Novellierungsversuch in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInternetstrafrechtRechtspolitikOrdnungswidrigkeitenJugendschutzrecht
3163 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Am Safer Internet Day hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf Facebook ein „ modernes JUGENDMEDIENSCHUTZGESETZ “ verkündet. Gemeint ist das „Jugendschutzgesetz“ (JuSchG), dessen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtJugendschutzrecht
4017 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit dem aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDGÄndG-E) beachtet das Bundesministerium für Justiz erstmals das europarechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtLegal TechIT-RechtUrheber- und Medienrecht
5502 Aufrufe
33
Veröffentlicht am 06.01.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Noch 2018 hatte die Bundeskanzlerin in Reaktion auf die verfassungsrechtliche Kritik an der Einführung der Löschinfrastruktur des NetzDG in sozialen Netzwerken zugesichert, die Bundesregierung ... Weiterlesen

5607 Aufrufe
25
Veröffentlicht am 16.12.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 5.12.2019 einer neuen Medienordnung ohne Jugendschutzmodernisierung zugestimmt worden ist, stellt einen landespolitisch gewollten Auftrag an den Bund ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtVerwaltungsrechtInformationsrechtComplianceJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3567 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Vor allem im Kontext des Angriffs eines 27jährigen Antisemiten auf die Synagoge in Halle überschlugen sich in den letzten Wochen rechtspolitische Forderungen, die zumeist Restriktionen gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtWirtschaftsrechtIT-RechtJugendschutzrecht
6776 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 22.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) und das Bayerische Justizministerium wollen "ab sofort effiziente Täterverfolgung" ermöglichen. So wird es im Rahmen einer neuen Kampagne "Konsequent ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtJugendschutzrecht
6060 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.08.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

2012 hatte die KJM das Jugendschutzprogramm JusProg als geeignet angesehen und per Bescheid anerkannt. Auch in den Folgejahren wurde die hinreichende Tauglichkeit des Programms nicht in Abrede ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInformationsrechtJugendschutzrecht
2241 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Werbung für schädliche Lebensmittel durch einen vagen und ordnungsrechtlich nicht durchsetzbaren Programmsatz zu missbilligen, ist noch der vergleichsweise gehaltvollste Regelungsvorschlag des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInformationsrechtRechtspolitikJugendschutzrecht
2007 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtIT-Recht
2696 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.05.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Was wäre die Alternative gewesen – eine Veröffentlichung des Ibiza-Videos erst nach der Wahl?“. Der SPIEGEL Redaktion ist darin beizupflichten, dass dies keinen besseren Eindruck hinterlassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Medienrecht
6464 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 23.04.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der Bundestagswahl 2017 gerieten die öffentlich-rechtlichen Sender stark in die Kritik. „Themensetzung von rechts“ kritisierten Kommentatoren und Kommentatorinnen über die Gewichtung in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtWeitere ThemenInformationsrecht
7641 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 06.08.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bundesländer klammern sich an die in der Glücksspielregulierung und -praxis verbliebene, letzte ertragreiche Bastion des Lotteriemonopols. Freilich geht es gerade in diesem Glückspielbereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtGlücks- und GewinnspielrechtVerwaltungsrecht
3801 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Deutsche Presserat hat mit Beschluss vom 22.3.2018 (Beschw-Sache 1071/17/2-BA) einen Beitrag der SÜDDEUTSCHE ZEITUNG online vom 5.12.2017 missbilligt. In dem Beitrag "Sächsische Justiz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtUrheber- und MedienrechtMedienrechtInformationsrecht
27912 Aufrufe

Seiten