IT-Recht

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EU/US Privacy Shield- Angenommen, aber wie sicher ist er?

Veröffentlicht am 12.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie erwartet hat die die Europäische Kommission die Annahme des EU US Privacy Shield heute erklärt. Sie führt dazu aus, dass das Abkommen den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, ... Weiterlesen

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LG Bochum und die Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03. ... Weiterlesen

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Aus­schrei­bung Dieter-Meurer-Förderpreis für Rechtsinformatik

Veröffentlicht am 14.03.2016 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Im Bereich Multimediarecht in diesem Blog stehen die Rechtsfragen im Bereich der Informationstechnologien im Vordergrund. Rechtsinformatik behandelt dagegen das Zusam­men­tref­fen von IT- ... Weiterlesen

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EU-US Safe Harbor : Neuer Datenschutz-Schild aus Stahl oder aus Pappe?

Veröffentlicht am 02.02.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wenn man der Pressemitteilung der EU-Kommission Glauben schenken darf, haben die Verhandlungsführer der EU-Kommission und der US-Administration eine Lösung gefunden: http://europa.eu/rapid/press ... Weiterlesen

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Die EU-Datenschutzgrundverordnung - wichtige Vorentwürfe

Veröffentlicht am 28.12.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Vertreter des EU-Parlaments und des EU-Rats haben sich am 15. Dezember 2015 auf eine gemeinsame Textfassung einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Nun steht im Kern nur noch die ... Weiterlesen

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Safe-Harbor-Abkommen unwirksam

Veröffentlicht am 06.10.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Europäische Gerichtshof ist heute dem Votum des Generalsanwalts gefolgt und hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen den USA und der EU für unwirksam erklärt. Die Übertragung personenbezogener ... Weiterlesen

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EuGH: Generalanwalt meint, „EU/US Safe Harbor“ müsse für „unwirksam“ erklärt werden

Veröffentlicht am 23.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Generalanwalt Bot des EuGH hat heute seine Schlussanträge vorgelegt (“opinion“ - hier auf Englisch, noch nicht auf Deutsch). Er kommt zu dem für die Beobachter nicht unerwarteten Ergebnis, dass ... Weiterlesen

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Noch eine KFZ-Manipulation: Bremssystem per SMS lahmgelegt

Veröffentlicht am 13.08.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Berichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier ) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer ... Weiterlesen

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EU Datenschutzreform: Vorschlag des Rats ist raus (General Approach - Datenschutz-GVO)

Veröffentlicht am 15.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute. Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das ... Weiterlesen

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WLAN Hotspots und Haftung für fremde Inhalte: Haftungsrisiken für „besonders gefahrgeneigte Dienste“

Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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