Ordnungswidrigkeiten

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Ist das Rechtsmittelrecht noch nicht für E-Mails reif?

Veröffentlicht am 19.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten sind mehrere Entscheidungen veröffentlicht worden zu der Frage, ob die Rechtsmitteleinlegung durch E-Mail möglich ist, ob also hierdurch dem Schriftformerfordernis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchriftformE-MailEinspruchFormLG HeidelbergVerkehrsrecht
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Gumpalm - Kein Erfolg beim OLG, jetzt gehts zum BVerfG

Veröffentlicht am 18.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Gumpalm (Satire-)Rennen auf dem Autobahnkreuz A 3/ A 5 in Frankfurt a.M. zu dem auf www.gumpalm.com aufgerufen wird hat schon zwei Mal das Blog bereichert. Zunächst gab`s einen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeFrankfurtgumpalmRennenIordanovAutobahnkreuzOLG FrankfurtSatireVerkehrsrecht
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Taxifahrender Rentner: Kein Absehen vom Fahrverbot wegen beruflicher/wirtschaftlicher Härten

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat durch Beschluss vom 20.3.2009 - 2 Ss OWi 138/09 eine Rechtsbeschwerde eines Taxifahrers gegen ein wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes erstinstanzlich angeordnetes Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBußgeldsachenOLG Hammdrohende HärteNebentätigkeitRenteTaxifahrerRentnerAbsehen vom FahrverbotVerkehrsrecht
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Abstandsmessungen mit ProViDa 2000 Modular: Kein standardisiertes Messverfahren

Veröffentlicht am 07.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Seite www.burhoff.de findet sich aktuell eine Entscheidung des OLG Hamm - 3 Ss OWi 871/08 , die sich mit der Abstandsmessung mittels ProViDa 2000 Modular befasst. Das OLG bekräftigt hier ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungProvidaOLG HammAbstandsmessungstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
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Darauf warte ich jedes Jahr: Der Fahrverbotsaufsatz meines Kollegen Dr. Deutscher in der NZV

Veröffentlicht am 05.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer im Frühjahr freue ich mich schon auf den jährlich erscheinenden Berichtsaufsatz des Amtsrichterkollegen Dr. Axel Deutscher vom AG Bochum zur Entwicklung des Fahrverbots nach § 25 I StVG. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotDr. Axel DeutscherDeutscherNZVRegelfahrverbotVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht in anderen Blogs: eso ES1.0 - Freispruch wegen Fehlmessung

Veröffentlicht am 04.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem immer wieder empfehlenwerten Blog "Strafverfahren - in Koblenz und anderswo" von Rechtanwältin Kerstin Rueber findet sich zu dem Messsystem ES1.0 der Firma eso ein interessanter Bericht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrerlaubnisentziehung und Fahrverbot

Veröffentlicht am 30.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder lohnt auch ein Blick in andere Blogs. In dem aus Richtersicht sicher besonders interessanten Blog "Im Namen des Volkers" berichtet "ballmann" ( Beitrag vom 30.3.09 ): "Ein Bekannter ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungGeldbuße§ 25 StVG§ 69 StGB§ 4 BKatVballmannIm Namen des VolkersStrafprozesse und andere UngereimtheitenRechtsanwalt Werner SiebersVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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"Wenn es sein muss gehe ich zum Verfassungsgericht" - bei 5 Euro Geldbuße gibt`s da aber nur eine Missbrauchsgebühr!

Veröffentlicht am 28.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt immer wieder, mit welchen Kleinigkeiten sich das BVerfG rumschlagen muss. Selbst über 5 Euro-Knöllchen müssen 3 Verfassungsrichter entscheiden - mehr als einen "Minibeschluss" bekommt ... Weiterlesen

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Leserfrage: ProViDa "MAN" - wie lang muss die Messstrecke sein?

Veröffentlicht am 27.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser des Blogs hat mich heute nach Rechtsprechung zu ProViDa gefragt. In SVR 2008, 413 findet sich hierzu eine Rechtsprechungsübersicht von mir. Zum Gerät hier ein kleiner Ausschnitt aus ... Weiterlesen

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Ist doch o.k.: Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed

Veröffentlicht am 26.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PoliScan Speed hat den Blog bereits beschäftigt. Herr Rechtsanwalt Sebastian Dosch, Blogger unter kLAWtest hat hierzu heute im beck-blog darauf aufmerksam gemacht, dass Gutachten der Dekra und ... Weiterlesen

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