Ordnungswidrigkeiten

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(Regel-)Fahrverbot in Bußgeldsachen: So weit geht die Indizwirkung!

Veröffentlicht am 01.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Regelfahrverbote des BKat indizieren das Vorliegen eines groben Pflichtenverstoßes i.S.d. § 25 StVG. Auch werden die erzieherische Erforderlichkeit und die Angemessenheit der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBKatRegelfahrverbotIndizwirkungVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Knickstrahlreflexion - was ist das eigentlich?

Veröffentlicht am 29.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beitrag " PK Sockenschuss " von Rechtsanwalt Melchior in dessen Blog soll Anlass sein, hier unter dem Motto OWi-Basiswissen auf die Problematik der Knickstahl-Reflexion einzugehen. Diese ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenMessfehlerRadarmessungRechtsanwalt MelchiorBasiswissenReflexionenKnickstrahl-ReflexionVerkehrsrecht
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Neues auf der Burhoff-Seite: Übersichten zu Blutprobenentnahme und Richtervorbehalt

Veröffentlicht am 28.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Seite www.burhoff.de finden sich seit einigen Tagen zwei Beiträge kostenlos zu lesen, die sich mit dem schon oft im Blog besprochenen Thema der polizeilich angeordneten Blutprobe ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeSurftippDetlef Burhoffwww.burhoff.deAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Justizministerkonferenz: Einfacheres VerkehrsOWi-Verfahren ohne Staatsanwaltschaft

Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich noch den Beitrag zur Blutprobe verfasst, da finde ich schon die folgende auszugsweise wiedergegebene Pressemitteilung zur Justizministerkonferenz : Die Justizministerkonferenz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStaatsanwaltschaftJustizministerkonferenzOWi-VerfahrenVerkehrsrecht
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Blutprobenentnahme: Endlich geht`s dem Richtervorbehalt an den Kragen!

Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unzählige Beiträge haben sich bereits mit der systematischen Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen beschäftigt. Meine (von den meisten Bloglesern kritisierte) Position ist dabei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltJustizministerkonferenzBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeBernd BusemannAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Leserthema: Nonsensschilder

Veröffentlicht am 24.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon mehrfach haben mich Blogleser zu dem Themenkreis "unsinnige Beschilderungen/Schilderhäufungen" angeschrieben. Matthias Böse, dem ich bereits mehrere unterhaltsame Blogbeiträge zu verdanken ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenMatthias BöseLesertippLeserthemaSchilderhäufungBeschilderungHalteverbotSchwerinBildZusatzzeichenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Telefonieren Sie auch schon mal ohne Akku? Nein?! Das kann aber trotzdem OWi sein!

Veröffentlicht am 20.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnFahrzeugführerBenutzenAkkuTelefonierenVerkehrsrecht
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"Erwachsen auf Probe" - Kein Zuschaueranspruch auf Vorzensur

Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung " Erwachsen auf Probe " ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenJugendschutzVG KölnMenschenwürdeErwachsen auf ProbeRTLVerbotStaatsrechtInformationsrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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OLG Bamberg: Handy-Verstoß - Auch durch den Fahrlehrer auf Beifahrersitz möglich!

Veröffentlicht am 17.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn der Fahrlehrer auf dem Beifahrersitz mit dem Handy telefoniert ist dies eine OWi nach §§ 23 Ia, 49 StVO, 24 StVG, wie sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Bamberg ergibt ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrerFahrlehrer§ 23 Abs. 1a StVOOLG BambergHanyFahrzeugführerBeifahrerVerkehrsrecht
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Surftipp: Verkehrlexikon - gut für den ersten Einstieg...

Veröffentlicht am 10.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Internetseite ganz eigener Art ist das „Lexikon verkehrsrechtlicher Stichwörter" unter www.verkehrslexikon.de , das von Rechtsanwalt Giese zusammengestellt ist und sich sicher vor allem an ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSurftippGieseVerkehrslexikonVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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