Veröffentlicht am 03.04.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zahl der Cyberangriffe steigt – Cyberkriminelle nutzen Coronavirus-Krise aus: Cyberkriminelle nutzen die Coronavirus-Krise zur Verbreitung von Schadsoftware aus. Auf Dokumenten und Websites, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtLegal TechRechtspolitikWirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2923 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Etwa die Unternehmen Adidas, H&M und Deichmann haben angekündigt, vom neuen Art. 240 § 2 Abs. 1 Satz 1 EGBGB – jedenfalls, wenn es sich beim Vermieter nicht um „Privatleute“ handelt – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
4035 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Michael Selk hat an dieser Stelle bereits am 18.3.2020 Überlegungen angestellt, was in der Miete angesichts des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 gelten sollte. Ferner hat er an anderer Stelle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
9162 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 23.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In den nächsten Tagen wird wohl ein Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Vereins-, Genossenschafts- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Infektionen mit dem SARS- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
1745 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Auf den Internetseiten des Tagesspiegel ( https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-raeumungen-in-der-pandemie-so-w... ), aber auch in der heutigen Printausgabe heißt es, die Bundesregierung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
6235 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 03.03.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Zum vom BMJV am 24. Januar vorgelegten Referentenentwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge haben inzwischen viele Verbände – überwiegend kritisch – Stellung genommen. Auch der DAV hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtRechtspolitik
3496 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Eine unscheinbar anmutende Erweiterung der Werberegeln in § 6 Abs. 1 JMStV-Entwurf schafft bislang legale Pornographiewerbung in Deutschland faktisch ab. Ein ähnlicher Novellierungsversuch in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInternetstrafrechtRechtspolitikOrdnungswidrigkeitenJugendschutzrecht
4581 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.02.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Ende Januar fand im Ausschuss für Inneres und Heimat des Bundestages eine Experten-Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion vom November 2018 statt. Die Abgeordneten fordern darin zum Schutz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtRechtspolitikDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
3544 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 12.08.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Werbung für schädliche Lebensmittel durch einen vagen und ordnungsrechtlich nicht durchsetzbaren Programmsatz zu missbilligen, ist noch der vergleichsweise gehaltvollste Regelungsvorschlag des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInformationsrechtRechtspolitikJugendschutzrecht
2465 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2019 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Auch hier im Beck-Blog wird immer wieder über den richtigen Umgang mit frucht- und sinnlosen bis hin zu beleidigenden, hetzerischen oder in sonstiger Weise strafrechtsrelevanten Kommentaren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInternetstrafrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRechtspolitikIT-RechtTelekommunikationsrecht
28872 Aufrufe
210

Seiten

/