Strafrecht

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5 Minuten Hauptverhandlung von 7.50 bis 7.55 Uhr und dann nur Feststellung der Kenntnisnahme im Selbstleseverfahren...

Veröffentlicht am 07.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das reichte dem BGH als HVT-Schiebetermin aus, wie sich aus einer durchaus lesenswerten "Leitsatzentscheidung" des 5. Strafsenats ergibt. Im Kern geht es stets um die Frage: Was tut das ... Weiterlesen

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BGHSelbstleseverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Polizeibeamter schlägt gefesselte Frau in Polizeigewahrsam - aus Notwehr?

Veröffentlicht am 07.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Presse berichtet über ein Vorkommnis im Münchener Polizeigewahrsam , das, wenn die Berichte zutreffen, geeignet ist, das Vertrauen in die Polizei auf eine harte Probe zu stellen: Eine ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
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Rücktritt vom Versuch: Drängte sich das wirklich auf?

Veröffentlicht am 05.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also, wann sich Erörterungen zum Rücktritt vom Versuch aufdrängen, kann natürlich nicht nach festen Regeln entschieden werden. Hier ist jeder Einzelfall anders. Im nachfolgenden Fall wäre ich ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Gesamtstrafenbildung bei bereits verbüßtem Fahrverbot

Veröffentlicht am 03.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher ist das kein Problem, bei dem auch erfahrenste Verkehrsrechtler firm sind: Was ist zu tun, wenn das Fahrverbot aus dem gesamtstrafenfähigen Urteil bereits erledigt ist? Der BGH hat hierzu ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder: Tankbetrug beim BGH

Veröffentlicht am 01.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist noch nicht allzu lange her, dass ich im Blog von der letzten "Tankbetrugsentscheidung" des BGH berichtet habe. Nun findet sich hierzu mal wieder etwas - der BGH bleibt glücklicherweise ... Weiterlesen

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TankbetrugBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogenfahrt ist keine Straftat: LG ist sauer!

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung habe ich anlässlich anderer Recherchen gefunden. Sie liegt noch nicht allzu lang zurück - daher will ich sie mal hier laufen lassen, obwohl sie auch in einigen Zeitschriften ... Weiterlesen

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GrenzwerteDrogenfahrtLG BerlinStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen Verkehrsstrafrecht: Straßenverkehrsgefährdung durch Trunkenheit UND Garantenpflicht nach Unfall

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei echte Standardprobleme verkehrsrechtlicher Fallgestaltungen hatte der BGH in einem Fall zu entscheiden, in dem der alkoholisierte heranwachsende Fahrzeugführer einen Fußgänger anfuhr und ... Weiterlesen

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FahruntüchtigkeitBGHGarantenstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2013: Mutige Empfehlungen!

Veröffentlicht am 25.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGT ist vorbei - wie immer gab es zum Freitag Mittag die Empfehlungen - zu lesen hier . Diesmal hat der VGT einmal wieder deutlich Farbe bekannt - gerade dort wo es um die ... Weiterlesen

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VGTStrafrechtVerkehrsrecht
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LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht
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Polizist erschießt: Klageerzwingungsantrag erfolglos

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klageerzwingungsverfahren werden hinsichtlich ihrer Anforderungen von den Antragsstellern oft unterschätzt. Der Antrag muss stets mit größter Sorgfalt und Akribie gestellt werden, da er ... Weiterlesen

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StrafrechtVerkehrsrecht
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