Veröffentlicht am 08.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen gab es schon einmal dieselbe Entscheidung des OLG Rostock. Es ging um die Einschaltung Privater bei Auswertung von Messungen. Der Tatrichter hatte da in seinem Urteil wohl " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtOLG RostockStrafrechtVerkehrsrecht
2309 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Messungen durch Private und auch die Auswertung von Messungen durch eben diese werden seit je her von der Anwaltschaft kritisiert. Ob begründet oder nicht mag hier einmal dahin stehen. Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
2430 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift fasst es zusammen. Da wird bei einer Person eine Ersatzzustellung an einer Anschrift vorgenommen, die seine Wohnanschrift war (zur Zeit der Zustellung vielleicht aber nicht mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErsatzzustellungStrafrechtVerkehrsrecht
2961 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was meint eigentlich ein Rechtsmittelführer, wenn er gegen ein verurteilendes Strafurteil Rechtsmittel einlegt. Man könnte meinen: Erstmal jedes statthafte, zumal auch das Gericht im Protokoll ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
5627 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anberaumung eines HVT unterbricht die Verjährung in OWi-Sachen. Das ist allgemein bekannt. Aber: Wie genau muss die Terminsbestimmung hierfür eigentlich sein? "Tag und Stunde sollten es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenTerminStrafrechtVerkehrsrecht
4148 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn alle Rotlichsysteme auf dem Markt als standardisierte Messverfahren gelten, ist es für die Beteiligten immer wieder von Bedeutung, dass die Rechtsprechung der OLGe mal wieder diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPoliScan F1HPStrafrechtVerkehrsrecht
2303 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung hat sich schon häufiger mit der Praxis vieler Behörden befasst, einfach mal am EMA des mutmaßlichen Täters oder seiner Angehörigen die hinterlegten Passfotos anzufordern. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
4538 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich für jeden klar, dass das ein Jahr noch nicht für die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer" reicht. In der Regel müssen 2 Jahre zwischen Tat und Sachentscheidung ins Land ziehen. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
1857 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erst einmal kurios. Blogleser wissen natürlich, dass oftmals Revisionen bei nur geringem Erfolg in rechtlicher Hinsicht gar nicht zu Änderungen an der Strafe führen. Meist sind die Fälle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
3368 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller hat mehrere Fahrzeuge. Mit seinem Motorrad wurde ein Geschwindigkeitsverstoß begangen. Der Fahrer war nicht herauszufinden. Da kann eine Behörde schon mal auf die Idee kommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrtenbuchVerkehrsrecht
3517 Aufrufe

Seiten