Verkehrsrecht

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Drogenfahrt: Ganz schön schwierig für einen ungelernten Bauhelfer = notwendige Verteidigung!

Veröffentlicht am 28.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einfache Verkehrsstrafsachen rechtfertigen in der Regel keine Pflichtverteidigung. Das LG Gera hat das jetzt in einem Fall einer Drogenfahrt - § 316 StGB - anders gesehen. Damit kann man als ... Weiterlesen

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PflichtverteidigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsmittelverzicht im Strafverfahren nicht "vorgelesen und genehmigt" - und nun?

Veröffentlicht am 26.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder reines Strafprozessrecht. Der Angeklagte hatte – nach Rücksprache mit seinem Verteidiger – im Anschluss an die Verkündung des Urteils und nach Rechtsmittelbelehrung erklärt: “Ich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Unfallflucht: Vorsatz muss sich nicht nur auf den Zusammenstoß erstrecken, sondern auch auf den Schaden!

Veröffentlicht am 24.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsdarstellungen bei Verurteilungen nach § 142 StGB geraten gerne zu ungenau, wenn es um die subjektive Tatseite geht. Hier muss natürlich alles was den objektiven Tatbestand angeht auch ... Weiterlesen

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KGUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2016 steht bevor: Ganz interessant !!!

Veröffentlicht am 22.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits seit einigen Tagen online ist das Programm des anstehenden Verkehrsgerichtstags in Goslar. Der 54. VGT findet vom 27. bis 29. Januar 2016 statt. Nachdem man in den letzten Jahren ... Weiterlesen

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VGTStrafrechtVerkehrsrecht
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Führerscheinrecht: Deutsche Fahrerlaubnis bleibt auch nach Umtausch in Bulgarien bestehen!

Veröffentlicht am 20.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder durch die nötige Verkürzung eine etwas komisch formulierte Überschrift. Dem Kläger drohte der verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisverlust. Da kam er darauf, den hier erteilten ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisVerkehrsrecht
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Mal wieder: Rechtlicher Hinweis nötig bei "isolierter Sperre" - erfolgreiche Sprungrevision

Veröffentlicht am 18.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sprungrevision ist trotz guter Erfolgsquoten nicht gerade ein Renner unter Verteidigern. Nachfolgender Fall zeigt ganz gut, dass etwa der Klassiker "vergessener rechtlicher Hinweis" eine ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Kein bedeutender Sachschaden i.S.d. §§ 142, 69 StGB: Reparaturkosten 2155 Euro - Fahrzeugwert 1200 Euro

Veröffentlicht am 16.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zu §§ 142, 69 StGB, also zur Fahrerlaubnisentziehung nach Unfallflucht. Das LG Hannover musste sich hier (im Rahmen einer Beschwerde gegen einen § 111a-StPO-Beschluss) mit einem ... Weiterlesen

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UnfallfluchtStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen: Beweiswürdigung bei Freispruch; kein "Aussage-gegen-Aussage" bei Körperverletzung mit Verletzungsfolgen durch Dritte

Veröffentlicht am 14.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine schöne prozessuale Situation: Was muss der Tatrichter eigentlich im Freispruchsurteil schreiben? Und: Wo sind die Grenzen so genannter "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen"? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Wie geht das eigentlich mit der TAGESSATZHÖHE?

Veröffentlicht am 12.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit musste sich das OLG Braunschweig befassen, nachdem die StA eine Revision eingelegt hatte, die nur noch auf die Frage der Tagessatzhöhe beschränkt war. Das OLG: Nach wirksamer Beschränkung ... Weiterlesen

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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
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Verteidiger ist Verteidiger und braucht auch für Abwesenheitsverhandlung keine Vertretungsvollmacht...wohl aber für Erklärungen für den Betroffenen

Veröffentlicht am 10.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Abwesenheitsverhandlung und Vertretungsvollmacht mal anders: Der Betroffene war auf seinen Antrag hin von der Erscheinenspflicht entbunden worden. Er war dann auch nicht zum Termin da. Wohl aber ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVertretungsvollmachtStrafrechtVerkehrsrecht
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