Verkehrsrecht

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Voreintragungen GENAU prüfen!

Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Fall, in dem es um die Verwertung von Voreintragungen geht, die nicht mehr hätten verwertet werden dürfen: I. Das Amtsgericht hat auf den in der Hauptverhandlung auf den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVZROLG HammFaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Alter Schulungsnachweis: EGAL !!!

Veröffentlicht am 30.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die zulässig erhobene Rüge, das Amtsgericht habe den mit Einwendungen gegen das Messverfahren begründeten Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Unrecht gemäß § 77 Abs. 2 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Schon in Ordnung: Fahrlässige Tötung im Straßenverkehr bei 2,0 Promille = 1 Jahr 9 Monate O H N E Bewährung

Veröffentlicht am 28.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schneidige Rechtsfolge: Da fährt der Angeklagte besoffen einen Radfahrer tot. Rechtlich recht einfach: § 315c StGB, 222 StGB, 53 StGB. Das AG mach noch zwei Jahre auf Bewährung draus. Die ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungOLG HammBewährungTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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§ 111a StPO: Zuständigkeitsverschiebung durch Anklage = Beschwerde wird Antrag auf Aufhebung

Veröffentlicht am 26.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so eine Art Klassiker - diesmal aus dem Bereich des Verkehrsstrafrechts. Kommt es zu einer vorläufigen FE-Entziehung und beschwert sich der Beschuldigte, so kommt es (falls zwischenzeitlich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLG ArnsbergStrafrechtVerkehrsrecht
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Knöllchen = Korinthenkackerei?

Veröffentlicht am 24.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über manche Sachverhalte wundert man sich schon - da bekommt einer ein Verwarnungsgeld und legt sich mit dem Mitarbeiter des Ordnungsamtes an. Schließlich äußert er sich wohl dahin, dass der ... Weiterlesen

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VerwarnungKorintheStrafrechtVerkehrsrecht
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Auch der BGH geht davon aus, dass Polizeibeamte vor der Zeugenaussage natürlich ihre Unterlagen lesen...

Veröffentlicht am 22.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein sicher kontrovers zu diskutierendes Thema ist die Frage, was eine Zeugenaussage eigentlich Wert ist, die nicht mehr tatsächlich auf eigener Erinnerung beruht, sondern vielmehr darauf, dass ... Weiterlesen

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PolizeiBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Qualifizierte Belehrung zeugnisverweigerungsberechtigter Zeugen: Da tut sich was !

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richterliche Vernehmungen von zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen sind prozessuales Standardprogramm. Aussagen sollen festgezurrt werden, damit sie hinterher (selbst wenn sie der Zeuge ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Landstuhl: Absehen vom FV nach verkehrspsychologischer Maßnahme

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar - dieser Verteidigungsansatz gegen drohende Fahrverbote wird immer noch viel zu selten genutzt. Verkehrspsychologische Maßnahmen können eine Fahrverbotsanordnung entbehrlich machen. ... Weiterlesen

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FahrverbotAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Ist der Antrag auf Beiziehung von Messunterlagen danebengegangen? Dann aber Vorsicht bei der Verfahrensrüge!

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer wieder schwierig. Dies gilt auch hineischtlich nicht vom Gericht beigezogener Messunterlagen pp. Die Rechtsprechung hierzu kann man etwa in meinem Buch "Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfMessunterlagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder knackig: AG Reutlingen zu Fahrzeugrennen und Fahrverbot

Veröffentlicht am 14.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV ... Weiterlesen

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FahrverbotReutlingenFahrzeugrennenStrafrechtVerkehrsrecht
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