Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Schneeflocke

Veröffentlicht am 20.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist schon in der Tagespresse gelaufen, weil sie auf den ersten Blick kurios wirkt. Es geht um das Zusatzschild "Schneeflocke", dabei vor allem um die Frage: Was ist mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammSchneeflockeVerkehrsrecht
5111 Aufrufe
18

OWi-Verfahren: Vollmacht beschränkt auf einen Verteidiger - Zustellung an Kanzlei reichte nicht!

Veröffentlicht am 18.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt immer mal wieder vor: Es meldet sich ein Verteidiger mit einer auf ihn lautenden Vollmacht bei der Verwaltungsbehörde. Der Verteidiger ist in einer größeren Kanzlei ansässig. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungAG LandstuhlVerkehrsrecht
7903 Aufrufe

Mal wieder: Keine Verweisung in den Urteilsgründen auf Video

Veröffentlicht am 16.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es wäre so schön: Man hat ein Tatvideo bei der Akte und verweist darauf. Früher war streitig ob das möglich ist nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO. Mittlerweile ist klar: Das machen der BGH und die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KGVideoStrafrechtVerkehrsrecht
2312 Aufrufe

OLG Hamm: Protokollierungsprobleme in OWi-Sachen

Veröffentlicht am 14.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was für eine Bedeutung hat eigentlich die Protokollierung einer Zeugenaussage? Damit musste sich das OLG Hamm im Rahmen eines Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde befassen: Der Umstand, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
4354 Aufrufe

Der Tod des Revisionsführers, dessen Revision wohl erfolglos gewesen wäre

Veröffentlicht am 12.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie wieder etwas aus der Serie "Basiswissen". Da legt der Verurteilte Revision ein. Erfolgsaussichten hatte diese wohl nicht. Bevor der BGH entscheiden kann, verstirbt aber der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTodStrafrechtVerkehrsrecht
2741 Aufrufe

Unfallflucht, wenn das Fahrzeug noch gesehen werden kann? Und: Neue Flucht nach Rückkehr?

Veröffentlicht am 10.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wow - endlich mal wieder eine tolle Entscheidung zum unerlaubten Entfernen vom Unfallort. Die tragende Begründung verhält sich insbesondere zu Zweifeln an der Feststellbarkeit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LG ArnsbergStrafrechtVerkehrsrecht
3375 Aufrufe

Basiswissen Strafzumessung: Wann greift der BGH ein?

Veröffentlicht am 08.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus der Rubrik "Basiswissen". Heute zum Strafzumessungsrecht. Hier reicht es nicht, im Rahmen der Sachrüge nicht mehr anbringen zu können, als die Bitte, die Strafzumessung zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
4025 Aufrufe

"Meine Frau nehme ich in den Tod" - mit 90 km/h gegen einen Baum = keine Heimtücke

Veröffentlicht am 06.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wollte sich umbringen und hatte seine geliebte Frau im Auto neben sich. Sein Entschluss: Ich fahre mit hoher Geschwindigkeit gegen einen Baum um zu sterben....durch den Unfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMordBGHStrafrechtVerkehrsrecht
3277 Aufrufe

Basiswissen: Schuldfähigkeit und Schizophrenie

Veröffentlicht am 04.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nicht so wirklich was für meine Rubrik "Basiswissen". Irgendwie aber doch ein wiederkehrendes Problem: Wieviel muss man als Richter schreiben, wenn man sich einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHSchizophrenieStrafrechtVerkehrsrecht
4300 Aufrufe

Tagessatzhöhe beim BGH: 1 Euro

Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal erstaunlich - in tatrichterlichen Urteilen dürfte sich eigentlich (soweit mir bekannt ist) nie nur ein Tagessatz von 1 Euro finden. Der BGH setzt sowas aber schon einmal fest - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTagessatzStrafrechtVerkehrsrecht
2479 Aufrufe

Seiten