Veröffentlicht am 04.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist geht es bei dem Thema "Handy am Steuer" um die Frage: Wo sind noch Lücken bei der Anwendung des § 23 Abs. 1a StVO. Vor kurzem gab es etwa eine Entscheidung des OLG Hamm zur Start-Stopp- ... Weiterlesen

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HandyBasic ThinkingStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man immer: Sachrüge ist einfach! Schnell schreiben: "In pp. lege ich gegen ...Revision ein. Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts." Für den Nebenkläger reicht das nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blogbeitrag vom 26.11. hat "Mein Name" auf die gerade gelaufene Sendung von "Frontal 21" zur Transparenz von Geschwindigkeitsmessungen hingewiesen. Sehr interessanter Beitrag, sehr ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFrontal 21StrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn die Überschrift etwas lustig klingt. Der Sachverhalt ist gar nicht so lustig. Eine körperbehinderte älter Dame gerät mit ihrem Rollstuhl in Heimnähe ins Rollen und beschädigt ein ... Weiterlesen

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AltersheimVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie schon so oft mal wieder etwas aus der "Definitionskiste" des BGH: Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als mögli-che, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTötungsvorsatzBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist immer wieder Blogthema. Jetzt gibt es mal wieder was vom AG Landstuhl dazu. Das AG hatte Vorsatz angenommen bei einer Überschreitung um 59 km/h. Die ... Weiterlesen

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VorsatzAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Das OLG Stuttgart ist da wohl recht entspannt, wenn der Tatrichter Vorsatz bei erheblichen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur OWi-Gerichte befassen sich mit Poliscan - auch bei Verwaltungsgerichten wird zuweilen ein solches Messsystem geprüft. Beim VG Düsseldorf ging es - wie so oft in vergleichbaren Fällen ... Weiterlesen

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PoliScan SpeedVG DüsseldorfVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser "Mein Name" hat sich an mich gewandt. Es geht um die vorletzte Skisaison. In Kitzbühel hatte sich damals ein Unfall zugetragen, der nun die Münchener Gerichte beschäftigte und zu einem ... Weiterlesen

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PistenverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und dann kam es, wie es kommen musste: Kontrolle, Vorwurf des § 24a StVG, Vorwurf des Besitzes von BtM im Auto. Wie so oft wurde das Verfahren ungünstigerweise auseinandergetrennt in ein OWi- ... Weiterlesen

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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
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