Veröffentlicht am 16.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beharrlichkeitsfahrverbot ist ein Klasskier des VerkehrsOWi-Rechts. Lediglich ein Beharrlichkeitsfall ist geregelt, vgl. § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV: Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht ... Weiterlesen

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FahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie kann man es verstehen, wenn ein Gericht bei der Prüfung des § 56 Abs. 2 StGB sich nicht lange mit § 56 Abs. 1 StGB aufhalten will. Das kann aber auch völlig in die Hose gehen. Hier ein ... Weiterlesen

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BGHBewährungsaussetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Deutliche Worte hat der BGH gefunden in einem Fall, in dem der Vorsitzende einer Strafkammer ein Urteil der Kammer nicht mehr unterschrieben hat, weil er mittlerweile Vorsitzender am OLG ... Weiterlesen

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UrteilStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrechtliches. Es geht um die Haftungsquote, wenn ein LKW-Fahrer ohne Warndreieck auf dem Standstreifen hält (um einen Eimer mit Erbrochenen zu leeren und sich zu säubern), ... Weiterlesen

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OLG HammNotstoppVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Wochen fragte mich ein Anwalt, ob ich denn irgendeinen Fall kennen würde, in dem einem Beifahrer als Teilnehmer einer Straftat die Fahrerlaubnis tatsächlich entzogen wurde. Ich ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thematisch passender geht es heute - so glaube ich jedenfalls - nicht. Diese Entscheidung ist zwar schon vor Monaten in anderen Blogs gelaufen. Für den morgigen Nikolaustag ist das aber sicher ... Weiterlesen

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NikolausStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, etwas überspitzt ist die Überschrift schon formuliert. Es ging beim OLG Schleswig um Poliscan und das bekannte Problem, dass nicht bis ins Letzte für Gerichte feststellbar ist, wie das Gerät ... Weiterlesen

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PoliScanOLG SchleswigStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat sich das OLG Köln nicht reinlegen lassen. Der Kläger hatte nämlich wohl etwas zu häufig seine Versicherung in Anspruch genommen: Kollidiert ein Fahrzeug beim Rückwärtsfahren mit einem ... Weiterlesen

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OLG KölnManipulierter UnfallVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "König von Deutschland" hier hat natürlich nichts mit Rio und den Scherben zu tun. Als ich dieses (vollkommen richtige) Urteil gelesen habe, habe ich schallend lachen müssen. Der König von ... Weiterlesen

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König von DeutschlandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

tja, diese schon etwas zurückliegende Entscheidung möchte ich den Bloglesern natürlich auch noch zur Kenntnis bringen. Es geht um die Geldbußenzumessung - bzw zu berücksichtigende Besonderheiten ... Weiterlesen

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Wau!StrafrechtVerkehrsrecht
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