Verkehrsrecht

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OK so: Belehrung über Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung nicht erforderlich

Veröffentlicht am 08.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema der Belehrung über die Freiwilligkeit der AAK-Probe war schon Thema im Blog. Jetzt gibt es dazu etwas vom OLG Brandenburg, das eine Belehrung nicht für notwendig erachtet: Das ... Weiterlesen

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AAKStrafrechtVerkehrsrecht
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Rotlichtverstoß durch Umfahren der Ampel über Tankstellengeläne? Nö!

Veröffentlicht am 06.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fälle des Umfahrens der Lichtzeichenanlage sind Klassiker des VerkehrsOWi-Rechts. Stets ist die Frage: Rotlichtverstoß - ja oder nein? Das OLG Hamm hat das jetzt für das Umfahren über ein ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Versicherungsrecht: Aus dem Auto selbst einen schweizer Käse gemacht?

Veröffentlicht am 04.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da geht offenbar der Kläger hin und bohrt in sein Auto viele regelmäßige Löcher mit einer Bohrmaschine. Bekloppt? Nein! Nur Versicherungsrecht zum Schmunzeln! Die Klage wird abgewiesen. Die ... Weiterlesen

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LG HildesheimKäseVerkehrsrecht
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Unfall in Tiefgarage: Auch hier gilt StVO

Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will nur eben auf eine aktuelle Meldung aus dem Beck-Fachnews hinweisen (becklink 1027871). "Auch in Tiefgaragen müssen die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) beachtet werden, selbst ... Weiterlesen

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BeckAG MünchenTiefgarageVerkehrsrecht
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Beharrlichkeit: Voreintragungen auf Richtigkeit prüfen oder nicht?

Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

M.E. nicht, da die Voreintragungen ja nunmal rechtskräftig sind. Das entspricht auch der h.M, so es eine solche überhaupt gibt. Das OLG Bamberg sieht das wohl anders: Die Nachprüfung des Urteils ... Weiterlesen

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FahrverbotVoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Knackig: Keine Erpressung der Staatsanwaltschaft bei Forderung "Beweismittel nur gegen Geld"

Veröffentlicht am 30.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann - da hatte einer Nerven: Der Angeklagte hatte von der StA Geld für Beweismittel verlangt. Nicht schön - eine Erpressung ist das aber nicht, so das OLG Hamm: Die gegenüber Beamten der ... Weiterlesen

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ErpressungStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder Probleme mit der Rückrechnung...

Veröffentlicht am 28.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...gibt es auch beim BGH. Dabei ging es diesmal um die Schuldfähigkeit: Die Strafzumessung des Landgerichts begegnet durchgreifenden sachlich-rechtlichen Bedenken, weil sie lückenhaft und ... Weiterlesen

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BAKBGHSchuldfähigkeitRückrechnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Tüte mit Whiskey-Flaschen ist im Edeka übrigens keine Gewahrsamsenklave...

Veröffentlicht am 26.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Gewahrsamsenklave" ist auch so eine schöne juristische Erfindung, über die so mancher Laie nur schmunzeln kann. Eine Tüte mit ein paar Flaschen Whiskey ist noch keine ausreichende Enklave, ... Weiterlesen

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WegnahmeGewahrsamsenklaveLadendiebstahlStrafrechtVerkehrsrecht
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Irrtümer im Verkehrsrecht: Geldbuße unter 40 Euro bringt keine Eintragung

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Aussage kennt man - und sie stimmt auch in der Regel: Verurteilungen unter 40 Euro werden im VZR nicht eingetragen. ergibt sich so aus § 28 Abs. 3 Nr. 3 StVG. Wer weiterliest ist aber (wie ... Weiterlesen

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VZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Nur ein Link zur Urlaubszeit...

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...soll hier zur Info gepostet werden. Angesichts des steigenden Verfolgungsdrucks in Europa und der anstehenden Urlaubszeit hat gmx hier eine Zusammenstellung der Geschwindigkeitsbeschränkungen ... Weiterlesen

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EuropaStrafrechtVerkehrsrecht
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