Verkehrsrecht

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Basiswissen Verkehrsstrafrecht: BGH zur konkreten Gefährdung bei § 315c StGB

Veröffentlicht am 28.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte jüngst mal wieder einmal einen Fall, in dem das LG u.a. wegen § 315c StGB verurteilt hat, die tatsächlichen Feststellungen aber nicht dafür reichten. Gut für meine Abteilung " ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder fällig: Link zur Bedienungsanleitung für Alcotest 7110 Evidential

Veröffentlicht am 26.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwann in den Anfangszeiten des Blogs hatte ich auf den Link hingeweisen, bei dem die Bedienungsanleitung des einzig anerkannten Atemalkoholmessgerätes befindet. Dazu gibt es noch zahlreiche ... Weiterlesen

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EvidentialAtemalkoholmessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Eine Tat oder mehrere? Ist doch egal - dafür gibt`s halt drei Jahre!

Veröffentlicht am 24.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall einer erfolgreichen, gleichzeitig aber auch erfolglosen Revision: Die Revision des Angeklagten J. gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. Oktober 2012 wird nach § 349 ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Konkurrenzprobleme bei TrunkenheitsOWi und Alkoholverbot für Fahranfänger

Veröffentlicht am 22.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Recht für Fortgeschrittene: Wie ist das Konkurrenzverhältnis, wenn ein Fahranfänger eine TrunkenheitsOWi nach § 24a StVG hinlegt? Das OLG Bamberg meint ganz richtig: Der von der Betr. neben ... Weiterlesen

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OLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Richterunterschrift echt?

Veröffentlicht am 20.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unterschriftsfragen hatten wir schon häufiger im Blog, meist ging es um Anwälte, die tatsächlich/vermeintlich zu kurz unterschirieben hatten. Hier mal ein Fall einer Urteilsunterschrift: D ie ... Weiterlesen

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OLG HammUnterschriftStrafrechtVerkehrsrecht
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So müssen Voreintragungen im Urteil dargestellt werden

Veröffentlicht am 18.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon einige Monate zurückliegende Entscheidung des OLG Köln ist mir vor ein paar Tagen wieder in dei Finger geraten. Dort wird einmal wieder dargelegt, wie strafrechtliche Vorbelastungen ... Weiterlesen

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VoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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400 Euro Geldbuße und nichts zu den wirtschaftlichen Verhältnissen geschrieben?

Veröffentlicht am 18.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das reichte im Falle des OLG Hamm, Beschl. v. 13.6.13 - 1 RBs 72/13. Bekanntlich geht die Rechtsprechungd er OLGe im Großen und Ganzen davon aus, dass bei mehr als 250 Euro Geldbuße der ... Weiterlesen

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GeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Ladungssicherung: Halterverstoß ist gegeben, wenn keine Kontrollen stattfinden

Veröffentlicht am 16.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zu Themen der Ladungssicherung und Überladung sind selten. Hier etwas vom OLG Bamberg. Es geht um die Ladungssicherung. Der Betroffene war Verantwortlich nach § 31 Abs. 2 StVZO, ... Weiterlesen

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OLG BambergLadungssicherungStrafrechtVerkehrsrecht
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"Halterhaftung" für Verstoß gegen Sonntagsfahrverbot

Veröffentlicht am 14.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein Sonntagsfahrverbot verstoßen, so kann auch den Halter, der die Fahrt angeordnet oder zugelassen hat ein Bußgeld treffen. Dafür bedarf es aber eingehender Feststellungen, aus denen ... Weiterlesen

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SonnatgsfahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Aha! So müssen Vorstrafen im Urteil dargestellt werden!

Veröffentlicht am 12.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss in einem Urteil eigentlich zu Vorstrafen enthalten sein? Reichen die nackten Angaben aus dem BZR-Auszug oder müssen es schon ganze Texteinfügungen aus alten Urteilen sein? Hierzu hat ... Weiterlesen

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BGHBZRVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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