Veröffentlicht am 16.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang war das Leben aller Verfahrensbeteiligten nach vermeintlichen Alkoholstraftaten einfach: Die Polizei (oder seltener auch die Staatsanwaltschaft) ordnete Blutprobenentnahmen an, ohne sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBlutprobenentnahmeStrafverfahrensrechtStrafrecht
3412 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einer bereits vor gut einem Jahr ergangenen, aber erst kürzlich in der NStZ ( Heft 3/2008, S. 161 ) veröffentlichten Entscheidung hat das Amtsgericht Wuppertal einen Mann wegen Verstößen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
personenbezogene DatenHotspotAbhörenBDSGIP-AdresseAG WuppertalBundesdatenschutzgesetzpersonenbezogenRouterSchwarz-SurfenstrafbarTelekommunikationsgesetzTKGunverschlüsseltWardrivingWLANWuppertalInformationsrechtInternetstrafrechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
10942 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Sexualstrafrecht für Jugendliche wird in geringerem Ausmaß verschärft als zunächst geplant. Nach den überarbeiteten Planungen sollen wie bisher erst Täter ab 18 Jahren für bezahlten Sex mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ReformJugendsexualstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrecht
3734 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am 09.05.2008 einem Gesetzentwurf des Landesjustizministeriums zur Verbesserung von Gewaltprävention durch Täterarbeit zugestimmt. Ziel dieser ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltpräventionRheinland-PfalzTäterarbeitMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2162 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der aktuellen NStZ diskutieren kontrovers Rechtsanwalt Klaus-Ulrich Ventzke , Hamburg, und VRiLG Dr. Andreas Mosbacher , Berlin, die Frage, ob von der Verpflichtung zum Vortrag von " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmfrageNegativtatsacheVerfahrensügeStrafverfahrensrechtStrafrecht
4134 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Österreich stellt seine Geschwindikeitstechnik offenbar in großem Umfange um, wie die Süddeutsche berichtet. Dabei wirft die Süddeutsche in ihrer Berichterstattung einen Blick auf eine in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖsterreichHalterhaftungStrafrechtVerkehrsrecht
8484 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Rechtsanwältin, mit der diese das Handyverbot am Steuer als verfassungswidrig rügte, nicht zur Entscheidung angenommen ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandyOrdnungswidrigkeitTelefonieren am SteuerMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3423 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was letztes Jahr schon viel diskutiert wurde, wird jetzt zum 1.1.2009 scheinbar tatsächlich umgesetzt. Die Bußgeldrahmen und die Regelgeldbußen, die im Bußgeldkatalog für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsordnungswidrigkeitBußgeldkatalogRegelgeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
3187 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von der Staatsanwaltschaft München I in der größten Korruptionsaffäre in der Geschichte der Bundesrepublik geführten Ermittlungen gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden des Siemenskonzerns ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KorruptionSiemensHeinrich von PiererVerletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Untern§ 130 OWiGMaterielles StrafrechtStrafrecht
3097 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Öffentlichkeit einer Verkehrsfläche ist in eigentlich allen Verkehrsstrafsachen zu prüfen (natürlich auch in OWi-Verfahren). In der Regel ist dieses Merkmal unproblematisch erfüllt, da ja ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentlichkeit der VerkehrsflächeOLG Hammöffentliche VerkehrsflächeStrafrechtVerkehrsrecht
21693 Aufrufe

Seiten