Staatsanwaltschaft

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Strauss-Kahn und Kachelmann, New York City und Mannheim - unbequeme Vergleiche?

Veröffentlicht am 02.07.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als Dominique Strauss-Kahn (DSK) vor einigen Wochen verhaftet wurde, hieß es insbesondere von denjenigen, die zuvor den Freispruch Jörg Kachelmanns bedauert hatten, die amerikanischen Aufklärer ... Weiterlesen

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Opel-Führungsriege wegen Bonuszahlungen an Gewerkschafter im Visier der Staatsanwaltschaft

Veröffentlicht am 14.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die umstrittenen Bonus-Zahlungen an Mitglieder der IG Metall haben nun zu staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen die Führung des Automobilherstellers Opel geführt. Auslöser sei ein Fernsehbericht ... Weiterlesen

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Kachelmann-Hauptverhandlung - eine Ansammlung von Merkwürdigkeiten

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als wären da der Kuriosa in diesem Verfahren nicht genug: Ein vor dem Gerichtsgebäude in sein Diktiergerät sprechender Journalist wird wegen des Verdachts einer Straftat nach § 201 StGB ... Weiterlesen

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LG Wuppertal bestätigt: Schwarzsurfen nicht strafbar

Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

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Love Parade-Unglück in Duisburg: Pressekonferenz (fast) ohne Antworten

Veröffentlicht am 25.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Pressekonferenz zur erschütternden Love Parade-Katastrophe ( link wdr ) haben sich vier auf dem Podium sitzende Verantwortliche (der Bürgermeister, der Vize-Polizeichef, der Veranstalter ... Weiterlesen

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Kachelmann - voreilige Anklageerhebung?

Veröffentlicht am 06.06.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wenn stimmt, was Spiegel-Online heute berichtet ( Quelle ), hat der zuständige Staatsanwalt vor Eingehen des Ergebnisses des von ihm selbst veranlassten Glaubhaftigkeitsgutachtens Anklage ... Weiterlesen

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Öffentlichkeitsarbeit der Ermittlungsbehörden: VG Wiesbaden untersagt Äußerungen der Staatsanwaltschaft München I und des BKA

Veröffentlicht am 06.05.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Via Internet-Law (Blog von RA Thomas Stadler) bin ich auf eine Entscheidung des VG Wiesbaden ( Pressemitteilung ) von Anfang der Woche aufmerksam geworden. Hintergrund ist die Durchführung von ... Weiterlesen

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Maßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen den Aufruf "Dresden nazifrei" (mit update 26.01.)

Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden ( Bericht LVZ-Online ), hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen ... Weiterlesen

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Der Fall "No Angels" - im April Untersuchungshaft und Vorverurteilung, im November immer noch keine Anklage oder Verfahrenseinstellung

Veröffentlicht am 29.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wir erinnern uns. Im April 2009 wurde Nadja Benaissa, Sängerin der Popgruppe "No Angels", kurz vor einem Auftritt verhaftet. Der Vorwurf: Gefährliche Körperverletzung durch Ansteckung von nicht ... Weiterlesen

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Einträge in sozialen Netzwerken als Alibi?

Veröffentlicht am 14.11.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In den letzten Tagen machte eine Meldung aus den Vereinigten Staaten die Runde , nach der ein 19-jähriger aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, weil er zum fraglichen Zeitpunkt einen ... Weiterlesen

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