Fahrverbot

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Leserthema: Umgestürzte Fahrräder = Unfallflucht?

Veröffentlicht am 23.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse hat mal wieder ein Themenvorschlag gemailt ... und auch noch ein Bild dazu. Herr Böse hierzu auszugsweise: "...Mich nervt es mindestens 1x in der Woche, dass an der Uni ... Weiterlesen

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SchadenFahrverbotUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrradMatthias Böse§ 142 StGBFahrerlaubnientziehungBagatelleBagatellschadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Taxifahrender Rentner: Kein Absehen vom Fahrverbot wegen beruflicher/wirtschaftlicher Härten

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat durch Beschluss vom 20.3.2009 - 2 Ss OWi 138/09 eine Rechtsbeschwerde eines Taxifahrers gegen ein wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes erstinstanzlich angeordnetes Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBußgeldsachenOLG Hammdrohende HärteNebentätigkeitRenteTaxifahrerRentnerAbsehen vom FahrverbotVerkehrsrecht
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Darauf warte ich jedes Jahr: Der Fahrverbotsaufsatz meines Kollegen Dr. Deutscher in der NZV

Veröffentlicht am 05.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer im Frühjahr freue ich mich schon auf den jährlich erscheinenden Berichtsaufsatz des Amtsrichterkollegen Dr. Axel Deutscher vom AG Bochum zur Entwicklung des Fahrverbots nach § 25 I StVG. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotDr. Axel DeutscherDeutscherNZVRegelfahrverbotVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrerlaubnisentziehung und Fahrverbot

Veröffentlicht am 30.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder lohnt auch ein Blick in andere Blogs. In dem aus Richtersicht sicher besonders interessanten Blog "Im Namen des Volkers" berichtet "ballmann" ( Beitrag vom 30.3.09 ): "Ein Bekannter ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungGeldbuße§ 25 StVG§ 69 StGB§ 4 BKatVballmannIm Namen des VolkersStrafprozesse und andere UngereimtheitenRechtsanwalt Werner SiebersVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Zum Mythos des sog. "Augenblicksversagens"

Veröffentlicht am 23.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNJWFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBGHAugenblicksversagenVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Kann der Betroffene wohl auf die Schonfristgewährung verzichten?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich den letzten Blogbeitrag zum Fahrverbot ( § 25 StVG ) geschrieben und mir kurz die Entscheidung in mein "Fahrverbot in Bußgeldsachen" notiert hatte, tauchte bei mir folgende Frage auf ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckung§ 25 Abs. 2a StVG4-Monatsfrist§ 25 StVGVerzichtVerkehrsrecht
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OLG Düsseldorf: 4-Monats-Schonfrist bei Fahrverbot ist keine Ermessensfrage

Veröffentlicht am 12.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung der 4-Monats-"Schonfrist" nach § 25 Abs. 2a StVG steht nicht im Ermessen des Gerichtes. Sie muss gewährt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies hat aktuell ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG DüsseldorfSchonfrist§ 25 Abs. 2a StVGVerkehrsrecht
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Verkehrsminister Wittke tritt zurück - Na, ja...das hätte ja nun wirklich nicht sein müssen, oder?

Veröffentlicht am 11.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Fahrverbot für NRW-Verkehrsminister Wittke ist hier bereits berichtet worden . Am heutigen Nachmittag kam es dann im Radio: Oliver Wittke tritt zurück (danke auch an Pflichtfeld für den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotOliver WittkeVerkehrsrecht
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Da staunt der "Nichtverwaltungsrechtler": Gute Idee, aber leider rechtswidrig - Routinemäßige Motorradsicherstellung zur Entschärfung eines Unfallschwerpunktes

Veröffentlicht am 10.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man als "Nichtverwaltungsrechtler" verwaltungsgerichtliche Entscheidungen - hier: VGH München, Urteil vom 26.01.2009 - 10 BV 08.1422 - bespricht ist natürlich Vorsicht geboten. Dass aber ... Weiterlesen

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FahrverbotSicherstellungMotorradB 11GrundsatzweisungKesselbergVGH MünchenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Minister Glos und Wittke: Schwierigkeiten im Straßenverkehr durch zu große Eile

Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bundesminister Glos und der NRW-Verkehrsminister Wittke sorgen gerade für Schlagzeilen wegen Problemen im Straßenverkehr: Oliver Wittke war innerhalb einer geschlossenen Ortschaft bei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOliver WittkeKölner StadtanzeigerMichael GlosMinisterWelt-OnlineVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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