Fahrverbot

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VGT 2010 "Ausnahmen vom Entzug der Fahrerlaubnis und vom Fahrverbot" - Fahrzeugarten

Veröffentlicht am 23.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Programm für den VGT 2010 habe ich im Blog bereits informiert. Dem Arbeitskreis V mit dem Thema "Ausnahmen vom Entzug der Fahrerlaubnis und vom Fahrverbot" möchte ich in den nächsten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungVGT 2010AusnahmenFahrzeugartenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Nochmals zum Ampelphasenplan...

Veröffentlicht am 09.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines " Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotqualifizierter RotlichtverstoßPhasenplanLichtzeichenanlageOLG BraunschweigGelblichtphaseOWi-BasiswissenVerkehrsrecht
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159 km/h auf Bundesstraße - Einlassung eines "Nofalls" zog nicht!

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Bschluss vom 4.3.2009 - 4 Ss OWi 123/09 auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ein Urteil eines Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, in der eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNotstandnotstandsähnliche SituationOLG HammAbsehen vom FahrverbotHärtenVerkehrsrecht
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Zur rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Bußgeldverfahren - Kein Absehen vom Fahrverbot nach 2 Jahren und 8 Monaten

Veröffentlicht am 22.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Bamberg NJW 2009, 229 = NZV 2009, 201 klingt zunächst seltsam - ist sie aber nicht. Gegen den Betroffenen war vom AG u.a. ein Fahrverbot angeordnet worden. Später ( ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeitenüberlange VerfahrensdauerFahrverbotlange VerfahrensdauerOLG Bambergrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungVerkehrsrecht
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...ich muss da doch noch mal auf den Segway zurückkommen...

Veröffentlicht am 06.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergibt, dass die Mobilitätshilfe (es handelt sich dabei um den Segway) sowohl ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungSegwayVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot nach § 44 StGB - Rechtlicher Hinweis erforderlich?

Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlicher Hinweis nach § 265 StPO gegeben werden, wenn die Möglichkeit ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBHentschel/König/Dauer§ 265 StPOrechtlicher HinweisNebenstrafeFischerMeyer-GoßnerJagow/Burmann/HeßVerkehrsrecht
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Mal wieder Fahrverbotsvollstreckung: AG Velbert gegen Parallelvollstreckung "gemischter" Fahrverbote

Veröffentlicht am 03.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage begonnen und schon mal etwas bei Beck-Online recherchiert, so etwa zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungDas Fahrverbot in BußgeldsachenVerkehrsrecht
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(Regel-)Fahrverbot in Bußgeldsachen: So weit geht die Indizwirkung!

Veröffentlicht am 01.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Regelfahrverbote des BKat indizieren das Vorliegen eines groben Pflichtenverstoßes i.S.d. § 25 StVG. Auch werden die erzieherische Erforderlichkeit und die Angemessenheit der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBKatRegelfahrverbotIndizwirkungVerkehrsrecht
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Wann kann das Fahrverbot nach § 44 StGB neben der Fahrerlaubnisentziehung angeordnet werden?

Veröffentlicht am 18.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In vielen Anklageschriften finden sich Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung nebeneinander, ohne dass deutlich wird warum. Dabei gilt grundsätzlich: Beide "Sanktionen" schließen sich eigentlich ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBSVR§ 69 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Halbes Jahr Fahrverbot? Diese DPA-Meldung stimmt wohl nicht so ganz!

Veröffentlicht am 28.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Stern-Hompage findet sich eine DPA-Meldung über einen Motorradfahrer, der offenbar "ein wenig" zu eilig unterwegs war: "...In nur fünf Minuten hat sich in Hessen ein Motorradfahrer gut ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldFahrverbotMotorradfahrerVZRPunkteMotorraddpaVerkhrszentralregisterVerkehrsrecht
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