Scheidungsantrag verbunden mit Verfahrenskostenhilfeantrag. Der Anwalt schreibt: "Die Beteiligten haben sich bis auf den Versorgungsausgleich über die Folgesachen geeinigt bzw. werden sich bis ... Weiterlesen
Mal wieder der bekannte Üerblick: Flauaus: Drei Fahrstreifen für beide Richtungen und Wiederbeschaffungswert brutto/netto, 19 % oder 2 % Steuer? Burhoff: Nochmals was zur ... Weiterlesen
Nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG fordert der Deutsche Anwaltverein (DAV) eine sorgfältige Folgenabschätzung. Erst dann könne über eine etwaige Notwendigkeit einer ... Weiterlesen
Ich möchte doch gerne mal diesen neuen Zeit-Artikel hier im Blog zur Diskussion stellen: http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/bundesregierung-kanzlei-beratung Kernaussage: Der umstrittene ... Weiterlesen
Vorschlagslisten, Eingabekorrektur, mobile Nutzung: Rechtsanwalt Dr. Marcel Klugmann (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) erläuterte auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin die Vorzüge der ... Weiterlesen
Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: Obwohl das ... Weiterlesen
Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche, der gesetzlichen Obergrenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Das geht aus einer ... Weiterlesen
Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen
Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das ... Weiterlesen
Einen „Sonderweg“ in der Anwendung von § 15a RVG auch auf sogenannte Altfälle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bekräftigt der VGH München im Beschluss vom 16.08.2010,- 19 C 10.1667 -. Im ... Weiterlesen
Dass es nicht ganz einfach ist, unterlassene oder fehlerhafte Vergütungsvereinbarungen nachträglich zu „reparieren“, zeigt das Urteil des OLG Hamm vom 22.07.2010 - 28 U 237/09- . Die ... Weiterlesen
Von meinem Schreibtisch aus der vergangenen Woche: Er (70) fordert seine Ehefrau (66) auf, mit ihm einen Swinger-Club zu besuchen. Ob dieses Ansinnens beantragt sie nun eine Härtescheidung nach ... Weiterlesen
Der Mieter war seit sechs Monaten verschwunden und seine Angehörigen hatten Vermisstenanzeige erstattet. Da sich der Mietrückstand monatlich vergrößerte, nahm der Vermieter an, der Mieter sei ... Weiterlesen
Die EU hatte noch vergeblich versucht, ihren Tod zu verhindern. Doch in der Nacht zum Freitag wurde die 41 jährige Teresa Lewis im Bundesstaat Virginia/USA durch eine tödliche Giftspitze ... Weiterlesen
Auf seiner HP hat RA Detlef Burhoff, ROLG a.D. zwei Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot eingestellt: Berufliche Folgen: http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/VRR_2010_293.htm ... Weiterlesen
Ein Computerprogramm errechnet für die Gerichte im US-Bundesstaat Missouri die Kosten der Haftstrafen und vergleicht sie mit dem Aufwand für die Bewährung. Danach kommen auf drei Jahre Haft 37. ... Weiterlesen
Die Eltern wollten ihr Kind Zoë nennen, mit 2 Pünktchen über dem e, was man übrigens Trema (Plural: Tremata) nennt (an der Stelle hätte ich bei Jauch den Telefonjoker zücken müssen). Der ... Weiterlesen
Nach Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle zu Beginn des Jahres, zumal im kirchlichen Bereich, richtete die Bundesregierung das Amt der Missbrauchsbeauftragten ein. Die ... Weiterlesen
Über manche Meldungen staunt man ja schon mächtig. Blogleser Matthias Böse (Supervielendank!) hat mir einmal wieder einen interssanten Link zugemailt: Spiegel-online berichtet nämlich hier über ... Weiterlesen