Heute etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Es geht um den Strafantrag. Da kommt es gerne einmal zu Form- oder Fristprobleme. Bekanntlich geregelt ist die Materie hier: § 77 StGB - ... Weiterlesen
Das BAG hat in einem gerade bekanntgemachten Urteil (24.8.2023 – 2 AZR 17/23 PM 23/33) ein deutliches Zeichen gegen menschenverachtende Äußerungen über Vorgesetzte und Kollegen in privaten ... Weiterlesen
Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen
Im Grunde ein arbeitsrechtlicher Fall (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.8.2023 - VI-6 U 1/23 (Kart)), der allerdings auch eine kartellrechtliche Dimension aufweist: Der klagende Busfahrer war bei ... Weiterlesen
Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen
Auch der nach § 2227 BGB entlassene Testamentsvollstrecker kann einen Vergütungsanspruch haben. Dies bestätigte das OLG Saarbrücken in seinem Urteil vom 26.07.2023 (Az. 5 U 98/22, BeckRS 2023, ... Weiterlesen
Im Editorial der aktuellen DStR 33/2023 setzt sich Prof. Dr. Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer, mit den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz wie z.B. ChatGPT auf den steuerberatenden Berufsstand auseinander. Lesen Sie hier das Editorial im vollen Wortlaut.Weiterlesen
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Kelber hat in einem Interview des Deutschlandfunks gestern klargestellt, dass öffentlich zugängliche personenbezogene Daten aus Datenschutz-Sicht nicht für ... Weiterlesen
Künstler, zu denen ich auch Kirchenmusiker rechne, sind eventuell eher als der durchschnittliche Arbeitnehmer in der Gefahr, in ihren kreativen Schaffensphasen alles um sich herum zu vergessen. ... Weiterlesen
Bei der Sichtung von kinderpornographischem Material müssen Ermittler Bilder und Videos auswerten, die mitunter schwerste sexuelle Misshandlungen an Kindern zeigen. Solche Szenarien können ... Weiterlesen
Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen
Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen
Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen
Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. 1. ... Weiterlesen
In den sozialen Medien nennt sie sich »frau_richter_in« und ist laut Bild-Zeitung Deutschlands erste Instagram-Richterin. Martina Flade arbeitet als Straf- und Jugendrichterin am Amtsgericht ... Weiterlesen
Wir alle nutzen für unsere Arbeit täglich diverse Programme oder Datenbanken, und wenn wir Hilfe brauchen, stellen wir Fragen gerne zuerst einer bekannten Online-Suchmaschine. Doch in vielen ... Weiterlesen
Wenn Sie mehr Sport machen wollen und auf der Suche nach einem Personal Trainer sind, wessen Online-Präsenz überzeugt Sie dann eher? Die selbstdarstellerischen, muskelbepackten Instagram-Bilder ... Weiterlesen
Ob Süd, Ost, Nord oder West, es gibt überall Spannende Orte zu entdecken. Durch die juristische Brille betrachtet bekommen auch bekannte Urlaubsorte noch einmal einen neuen, ganz besonderen ... Weiterlesen
Ein Interview mit Ulrike Voß und Dr. Hermann Deichfuß. Für das Patentrecht in Europa hat Anfang Juni eine neue Ära begonnen: Es gibt ab sofort ein »Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung ... Weiterlesen
Ein in einem Krankenhaus angestellter Arzt, dem durch die zuständige Behörde bestandskräftig die Approbation entzogen worden ist, hat für die danach (trotzdem) erbrachte ärztliche Arbeitsleistung keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt. Das gilt auch dann, wenn ihm der Bescheid nicht bekannt gewesen sei sollte, diese Unkenntnis aber auf Pflichtwidrigkeit beruhte.Weiterlesen