Er begehrt die alleinige Sorge für das gemeinsame Kind und wirft ihr vor, sie sei Alkoholikerin. Dies bestreitet sie, woraufhin er (durch seinen Anwalt) schreibt: Hinsichtlich der ... Weiterlesen
Sicher schon fast OT im Verkehrsrechtsblog, aber schon interessant, womit sich Gerichte beschäftigen müssen: "Der arbeitsvertragliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf Überlassung eines ... Weiterlesen
Der Wegfall der gesetzlich fixierten Gebühren für die Beratung und Gutachtenerstattung macht in der Praxis nach wie vor dann noch Schwierigkeiten, wenn der Mandant rechtsschutzversichert ist und ... Weiterlesen
Ein Paar trennt sich. Man ist sich (zunächst) darüber einig, bei wem das Kind verbleiben soll. Dann aber will dieser Elternteil die gewohnte Umgebung verlassen und weit wegziehen (möglicherweise ... Weiterlesen
Jens Ferner hat mich (Vielen Dank dafür) auf ein bislang in den Medien unbekannt gebliebenes Urteil des BVerfG mit einem sehr ungewöhnlichen Sachverhalt hingewiesen. Der Kindesmutter hatten ... Weiterlesen
Wesentliche Grundsätze des – richtigen– Umgangs mit einem rechtsschutzversicherten Mandanten sind vom OLG Düsseldorf im Beschluss vom 27.05.2010- 24 U 211/09 - zusammengefasst worden. So hat das ... Weiterlesen
Die Festsetzung eines vermeintlich zu niedrigen Streitwerts ist, wenn man als Kläger das Verfahren gewonnen hat, aus Anwaltssicht sicherlich ärgerlich, allerdings sollte dann aber auch darauf ... Weiterlesen
IT-Spezialisten und die Community der digitalen Kriminalistik kennen seit Tagen nur noch ein Thema: Stuxnet, der Trojaner, der es sogar bis in die Tagesthemen geschafft hat. Das hat seinen guten ... Weiterlesen
Obwohl er von seinem Diensthandy 16 000 private SMS abgesetzt hat, darf ein Mitarbeiter der Lufthansa-Tochter LSG Sky Chefs seinen Arbeitsplatz behalten. Das Arbeitsgericht Frankfurt (Urteil vom ... Weiterlesen
Scheidungsantrag verbunden mit Verfahrenskostenhilfeantrag. Der Anwalt schreibt: "Die Beteiligten haben sich bis auf den Versorgungsausgleich über die Folgesachen geeinigt bzw. werden sich bis ... Weiterlesen
Mal wieder der bekannte Üerblick: Flauaus: Drei Fahrstreifen für beide Richtungen und Wiederbeschaffungswert brutto/netto, 19 % oder 2 % Steuer? Burhoff: Nochmals was zur ... Weiterlesen
Nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG fordert der Deutsche Anwaltverein (DAV) eine sorgfältige Folgenabschätzung. Erst dann könne über eine etwaige Notwendigkeit einer ... Weiterlesen
Ich möchte doch gerne mal diesen neuen Zeit-Artikel hier im Blog zur Diskussion stellen: http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/bundesregierung-kanzlei-beratung Kernaussage: Der umstrittene ... Weiterlesen
Vorschlagslisten, Eingabekorrektur, mobile Nutzung: Rechtsanwalt Dr. Marcel Klugmann (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) erläuterte auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin die Vorzüge der ... Weiterlesen
Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: Obwohl das ... Weiterlesen
Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche, der gesetzlichen Obergrenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Das geht aus einer ... Weiterlesen
Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen
Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das ... Weiterlesen
Einen „Sonderweg“ in der Anwendung von § 15a RVG auch auf sogenannte Altfälle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bekräftigt der VGH München im Beschluss vom 16.08.2010,- 19 C 10.1667 -. Im ... Weiterlesen
Dass es nicht ganz einfach ist, unterlassene oder fehlerhafte Vergütungsvereinbarungen nachträglich zu „reparieren“, zeigt das Urteil des OLG Hamm vom 22.07.2010 - 28 U 237/09- . Die ... Weiterlesen
