beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Bereits früher hatte ich ab und zu auf vom BGH genutzte Textbausteine hingewiesen. Heute gibt es einen, der von dem Generalbundesanwalt stammt. Der BGH befasste sich mit einem Sachverhalt aus ... Weiterlesen

Die Journalistin Birte Meier und das ZDF haben sich gerichtlich auf eine finanzielle Entschädigung wegen Lohnungerechtigkeit geeinigt. Meier hatte gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen bei ... Weiterlesen

Unwirksamkeit, Teilunwirksamkeit, ergänzende Auslegung? Das BAG hatte die Frage zu klären, was passiert, wenn nachträglich festgestellt wird, dass eine SE-Mitbestimmungsvereinbarung so nicht ... Weiterlesen

So ganz kann man den Sachverhalt nicht aus der Entscheidung (die auch auf das Rechtsbeschwerderecht in OWi-Sachen zu übertragen ist) entnehmen. Er dürfte aber etwa so gewesen sein: Der ... Weiterlesen

Die Problematik von Altersgrenzen ist dem Arbeitsrechtler gut bekannt. Jedenfalls solche Altersgrenzen, die an das reguläre Renteneintrittsalter anknüpfen, werden vom EuGH nicht als verbotene ... Weiterlesen

Ein Arzt im Krankenstand fährt zu Beginn seiner Erkrankung rund zehn Stunden mit der Bahn zum Familienwohnsitz. Das mache die AU-Bescheinigung des als Chefarzt beschäftigten Arbeitnehmers nicht ... Weiterlesen

Heute etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Es geht um den Strafantrag. Da kommt es gerne einmal zu Form- oder Fristprobleme. Bekanntlich geregelt ist die Materie hier: § 77 StGB - ... Weiterlesen

Das BAG hat in einem gerade bekanntgemachten Urteil (24.8.2023 – 2 AZR 17/23 PM 23/33) ein deutliches Zeichen gegen menschenverachtende Äußerungen über Vorgesetzte und Kollegen in privaten ... Weiterlesen

Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen

Im Grunde ein arbeitsrechtlicher Fall (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.8.2023 - VI-6 U 1/23 (Kart)), der allerdings auch eine kartellrechtliche Dimension aufweist: Der klagende Busfahrer war bei ... Weiterlesen

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

Auch der nach § 2227 BGB entlassene Testamentsvollstrecker kann einen Vergütungsanspruch haben. Dies bestätigte das OLG Saarbrücken in seinem Urteil vom 26.07.2023 (Az. 5 U 98/22, BeckRS 2023, ... Weiterlesen

Im Editorial der aktuellen DStR 33/2023 setzt sich Prof. Dr. Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer, mit den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz wie z.B. ChatGPT auf den steuerberatenden Berufsstand auseinander. Lesen Sie hier das Editorial im vollen Wortlaut.Weiterlesen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Kelber hat in einem Interview des Deutschlandfunks gestern klargestellt, dass öffentlich zugängliche personenbezogene Daten aus Datenschutz-Sicht nicht für ... Weiterlesen

Künstler, zu denen ich auch Kirchenmusiker rechne, sind eventuell eher als der durchschnittliche Arbeitnehmer in der Gefahr, in ihren kreativen Schaffensphasen alles um sich herum zu vergessen. ... Weiterlesen

Bei der Sichtung von kinderpornographischem Material müssen Ermittler Bilder und Videos auswerten, die mitunter schwerste sexuelle Misshandlungen an Kindern zeigen. Solche Szenarien können ... Weiterlesen

Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen

Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen

Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. 1. ... Weiterlesen