beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das BAG hat in einem gerade bekanntgemachten Urteil (24.8.2023 – 2 AZR 17/23 PM 23/33) ein deutliches Zeichen gegen menschenverachtende Äußerungen über Vorgesetzte und Kollegen in privaten ... Weiterlesen

Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen

Im Grunde ein arbeitsrechtlicher Fall (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.8.2023 - VI-6 U 1/23 (Kart)), der allerdings auch eine kartellrechtliche Dimension aufweist: Der klagende Busfahrer war bei ... Weiterlesen

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

Auch der nach § 2227 BGB entlassene Testamentsvollstrecker kann einen Vergütungsanspruch haben. Dies bestätigte das OLG Saarbrücken in seinem Urteil vom 26.07.2023 (Az. 5 U 98/22, BeckRS 2023, ... Weiterlesen

Im Editorial der aktuellen DStR 33/2023 setzt sich Prof. Dr. Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer, mit den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz wie z.B. ChatGPT auf den steuerberatenden Berufsstand auseinander. Lesen Sie hier das Editorial im vollen Wortlaut.Weiterlesen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Kelber hat in einem Interview des Deutschlandfunks gestern klargestellt, dass öffentlich zugängliche personenbezogene Daten aus Datenschutz-Sicht nicht für ... Weiterlesen

Künstler, zu denen ich auch Kirchenmusiker rechne, sind eventuell eher als der durchschnittliche Arbeitnehmer in der Gefahr, in ihren kreativen Schaffensphasen alles um sich herum zu vergessen. ... Weiterlesen

Bei der Sichtung von kinderpornographischem Material müssen Ermittler Bilder und Videos auswerten, die mitunter schwerste sexuelle Misshandlungen an Kindern zeigen. Solche Szenarien können ... Weiterlesen

Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen

Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen

Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. 1. ... Weiterlesen

In den sozialen Medien nennt sie sich »frau_richter_in« und ist laut Bild-Zeitung Deutschlands erste Instagram-Richterin. Martina Flade arbeitet als Straf- und Jugendrichterin am Amtsgericht ... Weiterlesen

Wir alle nutzen für unsere Arbeit täglich diverse Programme oder Datenbanken, und wenn wir Hilfe brauchen, stellen wir Fragen gerne zuerst einer bekannten Online-Suchmaschine. Doch in vielen ... Weiterlesen

Wenn Sie mehr Sport machen wollen und auf der Suche nach einem Personal Trainer sind, wessen Online-Präsenz überzeugt Sie dann eher? Die selbstdarstellerischen, muskelbepackten Instagram-Bilder ... Weiterlesen

Ob Süd, Ost, Nord oder West, es gibt überall Spannende Orte zu entdecken. Durch die juristische Brille betrachtet bekommen auch bekannte Urlaubsorte noch einmal einen neuen, ganz besonderen ... Weiterlesen

Ein Interview mit Ulrike Voß und Dr. Hermann Deichfuß. Für das Patentrecht in Europa hat Anfang Juni eine neue Ära begonnen: Es gibt ab sofort ein »Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung ... Weiterlesen

Ein in einem Krankenhaus angestellter Arzt, dem durch die zuständige Behörde bestandskräftig die Approbation entzogen worden ist, hat für die danach (trotzdem) erbrachte ärztliche Arbeitsleistung keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt. Das gilt auch dann, wenn ihm der Bescheid nicht bekannt gewesen sei sollte, diese Unkenntnis aber auf Pflichtwidrigkeit beruhte.Weiterlesen

Der wesentliche Teil der Entscheidung des VerfGH NRW dürfte so auch von anderen Verfassungsgerichten gesehen werden: Subsidiarität wird dort großgeschrieben - der Beschwerdeführer muss darlegen ... Weiterlesen