Veröffentlicht am 02.02.2010 von Carsten KrummDemnächst hat man vielleicht sein Kennzeichen einfach in der Tasche und macht es an das Auto, mit dem man gerade zu fahren beabsichtigt. Zunächst einmal ein etwas gewöhnungsbedürftiger Gedanke. ... Weiterlesen
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BMVBSRamsauerWechselkennzeichenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht3329 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2010 von Carsten KrummDieser Fall spielt zwar nicht im Verkehrsrecht, ist aber gerade dort wichtig: Das LG Berlin, Beschluss vom 30.11.2009 - 522a-2/09, BeckRS 2009, 88609 hatte sich mit einer Blutprobenentnahme nach ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahme§ 81a StPOWillkürLG BerlinVerena HolchVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht4368 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2010 von Carsten KrummOh, da hat sich wieder was angesammelt, daher stark gekürzt: Bei RA Melchior ist es sinnfrei: http://ra-melchior.blog.de/2010/01/29/sinnfrei-7896907/ In Udo Vetters Lawblog ist die ... Weiterlesen
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BurhoffVetterMelchiorHoenigSchlosserFernerWolfSiebersVerkehrsrecht3654 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2010 von Carsten KrummDer 48. VGT ist vorbei. Wie jedes Jahr schaut man auf die Empfehlungen. Die für mich ganz subjektiv interessantesten Arbeitskreise haben folgende Empfehlungen formuliert: Arbeitskreis I - ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht5484 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2010 von Carsten KrummMan liest es immer wieder: Irgendetwas sei verfassungswidrig. Nun also angeblich auch die immer wieder ins Gespräch gebrachte Halterhaftung im fließenden Verkehr, so jedenfalls der DAV . Für den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenDAVHalterhaftungVerkehrsgerichtstagVerkehrsrecht4747 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummIm Vorfeld des Verkehrsgerichtstags, der sich auch mit der PKW-Maut befassen wird, ist diese mal wieder durch die Nachrichtenticker gelaufen. Hier etwa bei der Welt, die wohl etwas übertrieben ... Weiterlesen
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MautGoslarVGTWeltVerkehrsrecht2917 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummDas OVG Münster, Beschluss vom 20.01.2010 - 16 B 814/09 hat entschieden, dass die 3. Führerscheinrichtlinie von den deutschen Fahrerlaubnisbehörden konsequent durchgesetzt werden kann. Der ... Weiterlesen
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PolenEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisOVG MünsterFührerscheinrichtlinieVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht5497 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2010 von Carsten KrummVom 27.01. - 29.01.2010 findet der alljährliche Verkehrsgerichtstag statt - hierauf hatte ich bereits vor einigen Monaten hingewiesen. Wer sich für das Programm und die Referenten interessiert, ... Weiterlesen
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VerkehrsgerichtstagVGTVGT 2010ProgrammVerkehrsrecht2698 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Carsten KrummTja, der schöne Maserati (wiederbeschaffungswert immerhin noch 45.500 Euro) des Klägers wurde beim Unfall beschädigt. Der Kläger wollte nun den Schaden fiktiv abrechnen. Er hatte das Fahrzeug ... Weiterlesen
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OLG RostockOttheinz Kääbfiktive SchadensberechnungMaseratiVerkehrsrecht2251 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2010 von Carsten KrummIn Fankfurt blitzt es - so kann man im Blog von RA Sokolowski lesen. Die Polizei hat sogar ganz "kundenfreundlich" die Messorte mitgeteilt , an denen sie vom 25. bis 29. 1. 09 2010 im Einsatz ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenPolizeiGeschwindigkeitsmessungenFranfurtSokolowskiVerkehrsrecht2623 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Carsten KrummKann schon mal im OWi-Verfahren passieren. Es meldet sich ein Verteidiger - der legt aber keine Vollmacht vor. Die Verwaltungsbehörde im Fall des OLG Braunschweig, Beschluss vom 26.02.2009 - 1 ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVollmachtOLG BraunschweigVollMachtsBlogVerteidigerVerkehrsrecht4965 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2010 von Carsten Krumm"Richtervorbehalt und kein Ende", möchte man fast sagen. Die SZ berichtet über eine spektakuläre - aber konsequente Entscheidung der Hamburger Behörde für Inneres : Dort ist den Polizeibeamten ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht3984 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2010 von Carsten KrummMal wieder ein kleiner Überblick über Interessantes aus den letzten Tagen: Der mir durchaus ans Herz gewachsene VollMachtsBlog (auch wenn ich da schon heftig kritisiert wurde) fragt: ... Weiterlesen
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BurhoffHoenigSchadenfixVollmachtblogFelsmannNeubertVerkehrsrecht2389 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummUnter dem Begriff des standardisierten Messverfahren s ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf ... Weiterlesen
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Ordnungswidrigkeitenstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht24722 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummGanz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist. Kernsatz: "Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotMessfotoRechtsgrundlageFahrerfotoFotoOLG JenaVerkehrsrecht5186 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2010 von Carsten KrummRA Detlef Burhoff (ROLG a.D.) hat heute einen interessanten Beitrag in seinem Blog . Das OLG Koblenz hat sich nämlich in einem Beschluss (OLG Koblenz, Beschl. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09) mit ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenES3.0esoBurhoffOLG KoblenzBeck-Blog VerkehrsrechtPTBesoDigitalesAuswertesoftwareVerkehrsrecht7370 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2010 von Carsten KrummNur kurz noch ein Hinweis auf Beck-Aktuell - Nachricht über die Entscheidung BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08: Spielzeugautos mit «Opel-Blitz» verletzen Markenrechte der Adam Opel GmbH nicht. Hat ... Weiterlesen
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BGHbeck-aktuellOpel BlitzMarkenrechtVerkehrsrecht1975 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2010 von Carsten KrummBlogleser Matthias Böse hat mir mal wieder einen Themenvorschlag gemailt (hierfür mal wieder herzlichen Dank!) und gleich ein Foto dazu. Offenbar hat er von seinem Schreibtisch das Nachbarhaus ... Weiterlesen
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SchadensersatzVerkehrssicherungspflichtTauwetterDachlawineVerkehrsrecht6600 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2010 von Carsten KrummIm beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 295549 findet sich die Besprechung der Entscheidung des BGH, Urteil vom 29.10.2009 - VI ZR 53/09, BeckRS 2009, 88696. Bei Beck-Aktuell ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.01.2010 von Carsten KrummDa kann sich sicher jeder Leser reinversetzen: Gerade ist man in die Bahn eingestiegen und diese angefahren, da legt der Fahrer der Bahn schon eine Bremsung hin. Beck-Aktuell meldet hierzu eine ... Weiterlesen
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