Veröffentlicht am 11.09.2010 von Carsten Krumm...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen
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DrogenfahrtFahrlässigkeitOLG FrankfurtVerkehrsrecht11147 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2010 von Carsten KrummDas OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.07.2010 - 2 Ss-OWi 276/10 ( hier bei Hessenrecht ) hat sich mit der Frage der Konkurrenzen bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten befasst - genauer mit der ... Weiterlesen
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FahrerHalterLenkzeitenRuhezeitenKonkurrenzenVerkehrsrecht2705 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2010 von Carsten KrummEs gingen in den letzten Tagen mehrere BVerfG-Entscheidungen durch die verschiedenen Jura-Blogs. Dabei ging es um zwei Fälle, in denen Missbrauchsgebühren verhängt wurden, vgl. BVerfG: OWi, ... Weiterlesen
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BVerfGVerwertungsverbotVideobrückenmessungAbstandsverstoßVerkehrsrecht5827 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2010 von Carsten KrummMuss einmal wieder sein: Mydlak: Dann parken wir unser Auto doch einfach auf der Überholspur ... VollMachtsBlog: Frechheit, oder? Burhoff: Heute ist der Tag des Abschleppens: Hier noch etwas zur ... Weiterlesen
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BurhoffVollMachtsBlogMelchiorFeltusBraunMydlakKümmerleBachHofmannVerkehrsrecht2966 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2010 von Carsten KrummMal wieder ein Lesetipp: In der Onlinezeitschrift ZJS finden sich hier in der aktuellen Ausgabe 4/2010 zwei auch für Praktiker sicher interessante (kostenlose) Aufsätze: "Zur eigenüblichen ... Weiterlesen
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ZJSLesetippAufsätzeVerkehrsrecht4119 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2010 von Carsten KrummTja, als Richter am BVerfG muss man wohl manchmal ein wenig leiden, so etwa bei einer Verfassungsbeschwerde, die 1182 Seiten lang ist und vorab per Fax zugesandt wird. In der Sache ging es um ... Weiterlesen
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BVerfGFahrverbotMissbrauchsgebührÖffentliches RechtVerkehrsrecht4351 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2010 von Carsten KrummNa, das ist ja mal wieder ein Fall für die nächste Kaffeerunde: Das Amtsgericht München hat in einer am 30.08.2010 veröffentlichten Entscheidung (AG München, Urteil vom 22.12.2009 - 241 C 7703/ ... Weiterlesen
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ParkenAG MünchenGarageneinfahrtVerkehrsrecht3433 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2010 von Carsten Krumm§ 109a Abs. 2 OWiG ist eine Vorschrift, die Verteidiger sicher oft ärgert. Es geht um die Kostentragung nach Einspruch und Verfahrenseinstellung. § 109a Abs. 2 OWiG lautet: "Soweit dem ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAuslagenverspätetes Vorbringen§ 109a OWiGAG MeldorfVergütungs- und KostenrechtVerkehrsrecht20236 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2010 von Carsten KrummEinmal mehr möchte ich hinweisen auf eine Besprechung von Ottheinz Kääb aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2010, 307140. Es geht um OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.03.2010 - 1 ... Weiterlesen
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SchadensersatzOLG DüsseldorfUmsatzsteuerUnfallOttheinz KääbVerkehrsrecht3248 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2010 von Carsten KrummDas AG Sigmaringen, Urteil vom 04.05.2010 - 5 OWi 15 Js 9971/09 = BeckRS 2010, 14721 hat aktuell einen ganz interessanten Fall entschieden, der sich mit dem ordnungsgemäßen Einsatz des ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenLasermessungRieglMessbeamteVier-Augen-PrinzipAG SigmaringenVerkehrsrecht34641 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2010 von Carsten KrummWer etwas im Jura-Bereich schreibt, liest auch immer wieder alte Entscheidungen nach. Manchmal staunt man da dann schon was sich findet und was bisher offenbar keinem so richtig aufgefallen ist ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAnschnallpflichtGarantenpflichtGurtOWiGurtpflichtVerkehrsrecht4801 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2010 von Carsten KrummDie SZ berichtet über die Potsdamer CDU-Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters und ehemalige Justizministerin von Brandenburg Barbara Richstein. Mit einem gestellten Messfoto fordert sie ... Weiterlesen
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MessfotoSZRichsteinPotsdamRadarfotoVerkehrsrecht2214 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2010 von Carsten KrummDer bekannte Überblick über die letzten "Blogtage": Vetter: Linke Hand, linkes Ohr Melchior: Eigentlich ganz einfach Burhoff: Der allseits beliebte (?) und “als besonders zuverlässig bekannte” ... Weiterlesen
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BurhoffVetterMelchiorHoenigRueberSchadenfixLawbikeFerneVerkehrsrecht2605 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2010 von Carsten KrummDa konnte man in Berlin doch in letzter Zeit besonders leicht eine Fahrerlaubnis erwerben....und nun auch schnell wieder abgeben. Denn wann gibt es das schon einmal, dass eine massenhafte ... Weiterlesen
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FahrlehrerFahrerlaubnisFührerscheinBerliner MorgenpostPrüferVerkehrsrecht2716 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2010 von Carsten KrummNa ja, die Wortwahl "gut ausgebremst" hatte im Zusammenhang mit Vollmachtsfragen bei Bloglesern schon für Kritik gesorgt. Diesmal wundert sich aber sogar das VollMachtsBlog über die eigenartige ... Weiterlesen
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VollMachtsBlogLG BerlinVerjährungsfalleVerkehrsrecht4772 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2010 von Carsten KrummDas OLG Brandenburg hat sich mit einem Fall möglicherweise unzureichender Dokumentation der Fotolinie bei Messungen mit Messgeräten des Herstellers ESO befasst. Das AG hatte freigesprochen. Die ... Weiterlesen
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esoOLG BrandenburgFotolinieVerkehrsrecht6070 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2010 von Carsten KrummDer BGH (BGH, Beschluss vom 28. April 2010 - 5 StR 135/10 - ich hab ihn bei www.hrr-strafrecht.de gefunden) hat sich einmal mehr mit der Frage der Alkoholisierung, der BAK-Berechnung und der ... Weiterlesen
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StrafzumessungSchuldfähigkeitAlkoholisierungVerkehrsrecht3157 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2010 von Carsten KrummIm Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich unter FD-StrVR 2010, 306022 eine Besprechung von LG Detmold, Urteil vom 14.04.2010 - 10 S 150/09 (AG Lemgo), BeckRS 2010, 15855 . Es geht um ... Weiterlesen
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Beck-Fachdienst StraßenverkehrsrechtKääbLG DetmoldAutomatikVerkehrsrecht3499 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2010 von Carsten KrummEinmal mehr die gewohnte Übersicht über einige interessante/unterhaltsame Beiträge im Netz: VollMachtsBlog: 51 III OwiG – Mancher lernt’s nie Melchior: All inclusive und Hab meinen Wagen voll ... Weiterlesen
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BurhoffVollMachtsBlogVetterMelchiorHoenigRueberFernerUnfall-BlogGrunertRSV-BlogPanoramaVerkehrsrecht4124 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2010 von Carsten KrummVor ein paar Wochen ist die Entscheidung BVerfG, 2 BvR 759/10, Beschl. vom 5.7.2010 veröffentlicht worden - hier der Link zur HP des BVerfG . Wie sicher mancher Blogleser mitbekommen hat, hat ... Weiterlesen
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