IT-Recht

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Dauerbrenner ePrivacy Regulation – Entwurf zu Cookies & Co. wieder in Brüssel gescheitert

Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Anfang November von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ambitioniert veröffentlichte Entwurf einer e-Privacy-VO wurde letzte Woche vom EU Ministerrat abgelehnt - eine krachende Niederlage. ... Weiterlesen

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IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Dritter Referentenentwurf veröffentlicht

Veröffentlicht am 21.11.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) geht nun in die dritte Runde: Jüngst wurde ein entsprechender dritter Referentenentwurf durch das BMI veröffentlicht, der auf den 19.11.2020 datiert ( ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Oktober 2020

Veröffentlicht am 01.11.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Digital Services Act der Europäischen Kommission: Mit dem Digital Services Act verfolgt die Europäische Kommission den Schutz kleinerer Plattformanbieter vor Großkonzernen wie Google, Facebook ... Weiterlesen

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Verfassungsrecht vor fahrlässiger Rechtspolitik – Zur Novellierung und Evaluation des NetzDG

Veröffentlicht am 06.10.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

(Vorab-Veröffentlichung des Editorials MMR 11/2020, S. 721 f., mit freundlicher Genehmigung der MMR-Redaktion) Seit mehreren Wochen prüft der Bundespräsident, ob er das „Gesetz zur Bekämpfung ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: September 2020

Veröffentlicht am 05.10.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verkauf der Videoplattform TikTok: USA will weitere Apps aus China verbieten: US-Präsident Donald Trump hatte mit einem Verbot der Videoplattform TikTok gedroht, falls die App nicht an ein US- ... Weiterlesen

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Von Amazon über Hatespeech zu Smart Contracts – kommt das europäische Digitalgesetz? DAV nimmt Stellung

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Im Rahmen ihrer Digitalstrategie für Europa möchte die EU-Kommission den derzeitigen Rechtsrahmen für digitale Dienste, insbesondere die E-Commerce-RL aus dem Jahr 2000, modernisieren und einige ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: August 2020

Veröffentlicht am 07.09.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Streit um TikTok: Die Videoplattform TikTok steht bereits länger wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden in der Kritik. US-Präsident Donald Trump hat nun ein Verbot von ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Juli 2020

Veröffentlicht am 06.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ vom EuGH gekippt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ gekippt. Hintergrund war das durch den ... Weiterlesen

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Die Überarbeitung der deutschen Cybersicherheitsstrategie steht an

Veröffentlicht am 04.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst startete das BMI einen Aufruf zur Evaluierung und Fortschreibung der deutschen Cybersicherheitsstrategie, deren aktuelle Version auf 2016 datiert ( https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it- ... Weiterlesen

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TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?

Veröffentlicht am 29.07.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Die indische Regierung hat im Juni 2020 die Kurzvideo-Plattform „TikTok“ sowie 58 weitere Apps von chinesischen Anbietern verboten und unzugänglich ... Weiterlesen

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