Veröffentlicht am 07.08.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

„Höchststrafe“ für Facebook: Die britische Datenschutzbehörde teilte in einer Absichtserklärung mit, dass im Rahmen ihrer Untersuchungen zwei Verstöße Facebooks gegen das Datenschutzgesetz von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1805 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 15.05.2018 wurde das Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) vom Bayerischen Landtag beschlossen. Aufgrund zahlreicher neuer Überwachungsbefugnisse des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1750 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2492 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
3228 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Müll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtTelekommunikationsrecht
2855 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.02.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Überwachung des Zahlungsverkehrs: Auf eine EU-Richtlinie gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hatten sich die Gremien der Europäischen Union bereits im Dezember 2017 geeinigt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2432 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die rechtspolitische Debatte um den staatlichen, insbesondere sicherheitsbehördlichen Zugriff auf (personenbezogene) Datenbestände ist althergebracht. Wo hierzulande beispielsweise die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
4609 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 29.11.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Nachdem in Deutschland die gesetzgeberischen Bestrebungen zur Einführung der Body-Cams bei der Vollzugspolizei nunmehr abgeschlossen sind, stellt sich die Frage, ob sich das neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
3810 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 30.08.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der EuGH hat der personenbezogenen Datenverarbeitung im Falle der Fluggastdatenerfassung im Rahmen seines Gutachtens 1/15 vom 26. Juli 2017 eine Absage erteilt (siehe dazu auch schon den Beitrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1741 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Seit Anfang August findet am Bahnhof Berlin-Südkreuz der Testlauf der Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung statt, der gemeinsam vom Bundesinnenministerium, der Bundespolizei, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
5384 Aufrufe
41

Seiten