Veröffentlicht am 21.12.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die gestrige BGH-Entscheidung (3 StR 117/12) zu dem Fall, in dem in einem Reihengentest entnommene DNA zum Nachweis der Täterschaft eines Verwandten führten, ist komplexer Natur ( hier mein ... Weiterlesen

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DNABeweisverwertungsverbotMassengentestReihenuntersuchungDNA-ProbeFreiwilligkeitVerwandtschaftFernwirkungBeweisverbotAbwägungAbwägungslehreKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des Jugendstrafrechts. Hier ist bekanntlich der Erziehungsgedanke maßgebend. Wenn der Angeklagte dann aber im Verfahren zum Erwachsenen wird, kann man das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionsrichter, die Staatsanwälte und Verteidiger, die sich mit Revisionen befassen prüfen das stets: Ist der Eröffnungsbeschluss erlassen? Hier ein Fall, der dieses Jahr beim BGH war: 1. Das ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zur Akteneinsicht reißen nicht ab. Das AG Hamm hatte dem Verteidiger 4-5 Stunden Akteneinsicht gewährt in die Bedienungsanleitung. Das reichte dem Verteidiger aber nicht. Der ... Weiterlesen

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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern hat der Bundestag das Beschneidungsgesetz beschlossen ( Link zum Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten ) , über dessen Enstehung die ganze Republik politisch wie juristisch diskutiert ... Weiterlesen

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ReligionKörperverletzungEinwilligungArztÄrzteKindeswohlReligionsfreiheitZirkumzisionBeschneidungärztliche KunstMaterielles StrafrechtFamilienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtÄnderung der RechtslageCathinNitrazepanNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen

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OLGTerminsverfügungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon fast OT - ich fand diese Entscheidung des AG Köln aber doch schon irgendwie interessant. Der drogenabhängige Angeklagte hatte 53 "Liebesschlösser" von der Hohenzollernbrücke ... Weiterlesen

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LiebesschlösserStrafrechtVerkehrsrecht
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