Urheber- und Medienrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Vorratsdatenspeicherung: Nächste Runde im Streit zwischen den Ministerien

Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium streiten weiterhin heftig über die Vorratsdatenspeicherung. FAZ : „Das von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in Auftrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4549 Aufrufe
2

EU: Kommission legt umfassenden Reformvorschlag für den Datenschutz vor

Veröffentlicht am 25.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

die Europäische Kommission hat soeben das angekündigte Datenschutzpaket veröffentlicht: http://ec.europa.eu/justice/newsroom/data-protection/news/120125_en.htm Siehe auch das Special auf der ZD- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtEU-RichtlinieDatenschutzreformTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5876 Aufrufe
4

US Supreme Court: Verfolgung von Tätern mit angebrachtem GPS ohne Durchsuchungsbeschluss unzulässig

Veröffentlicht am 23.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessante Entscheidung des höchsten US Gerichts - die Europäer, insbesondere die EU-Kommission, bezeichnen die USA ja gerne als Land mit „inadäquaten Datenschutz“. Der Oberste Gerichtshof ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtUS Supreme CourtÜberwachung von GPSStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4624 Aufrufe
1

USA Anti-Piraterie-Gesetze: Erste Senatoren ändern Position nach Web-Protest

Veröffentlicht am 19.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „ Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „ Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAOnline-PiraterieDatenschutzrechtGewerblicher RechtsschutzPIPAUrheber- und Medienrecht
4629 Aufrufe
5

Staatlicher Datenzugriff – Behörden prüfen immer häufiger die Konten der Bürger

Veröffentlicht am 16.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Aussage des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar prüfen deutsche Finanzämter und Sozialbehörden immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben laut Schaar Fahnder in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchaarSteuerfahndungDatenschutzrechtKontoabfrageUrheber- und Medienrecht
9659 Aufrufe
3

EU-Kommission hat Probleme mit der Vorratsdatenspeicherungs-RiLi

Veröffentlicht am 09.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Heise-Artike l zum hier schon häufiger behandelten Thema Vorratsdatenspeicherung enthält einige Aussagen, die ich gerne hiermit zur Diskussion stelle: So heißt es, rechtliche Unsicherheiten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3836 Aufrufe
14

Der Bundespräsident und das Vertragsrecht

Veröffentlicht am 07.01.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In den letzten Tagen wurde viel über das Verhalten des Bundespräsidenten geschrieben; dazu sei hier nichts gesagt. Mir geht aber eine Äußerung des Bundespräsidenten aus seinem ARD/ZDF-Interview ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wulff Bundespräsident Formnichtigkeit Osnabrück DarlehensvertragInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
15172 Aufrufe
23

Facebook: Streit zwischen den Datenschutzbehörden

Veröffentlicht am 22.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem die Irische Datenschutzbehörde aufgrund eines umfangreichen Audits Facebook Ireland Ltd mehr oder weniger datenschutzrechtlich "carte blanche" gegeben hat, bekommen die Iren prompt heute ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
facebookDatenschutzrechtGesichtserkenungGefällt-mir ButtonTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4567 Aufrufe
2

Facebook und Datenschutz: Timeline jetzt auch in Deutschland freigeschaltet

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am Mittwoch hat Facebook die sogenannte Timeline auch in Deutschland freigeschaltet. Eine Zeitskala amrechten Rand der Nutzerprofile macht es nun wesentlich einfacher, länger zurückliegende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
facebookDatenschutzrechtTime LineTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4288 Aufrufe
1

Datenschutz und Personalisierte Werbung (Behavioral Advertisement) - Datenschützer in Brüssel legen nach

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der seit 2009 schwelende Streit zwischen der Art. 29 Arbeitsgruppe (die Gruppe der Repräsentanten der Datenschutzbehörden in Brüssel - kurz: „Art. 29 WP“ ) und den Anbietern von Personalisierter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrechtbehavioral advertisementOnline-WerbungArt. 29 WPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4402 Aufrufe

Seiten