Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt ... Weiterlesen

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BVerwGLandesmedienanstaltenBimmel-BingoWertabschöpfungWerbeeinnahmenInformationsrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.05.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte ... Weiterlesen

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Urheberrecht Youtube GemaInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“. BarCamps zeichnen sich dadurch aus, dass das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern am Tag der Veranstaltung in ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtDialog CampTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein neuer Bericht von InfoSec aus der Schweiz beschreibt, wie bereits jetzt schon Bewegungsprofile von Kunden in Kaufhäusern und Malls erfasst werden. Zwei Einkaufszentren in Temecula im Süden ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtBewegungsprofileSIM-KartenUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 11.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert der Artikel aus der „ Süddeutschen Zeitung “ - Überschrift „Vorratsdatenspeicherung – Zwei Jahre Verschnaufpause“. Darin heißt es, dass der Streit über die Vorratsdatenspeicherung ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMWi war so freundlich, eine konsolidierte Fassung der zahlreichen Änderungen ins Netz zu stellen. Eine markierte Fassung mit den Änderungen habe ich noch nicht gesehen. Das Gesetz tritt ... Weiterlesen

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TKGTKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert: Die neuestes Rede der EU-Kommissarin Viviane Reding vor den Vertretern der Datenschutzbehörden (DPAs) in der EU. Die DPAs haben - nicht ganz unbegründet - die Befürchtung, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder lesenswert: die Blogeinträge von Herrn Schaar als Bundesdatenschutzbeauftragter. Diesmal geht es bei ihm um die geplante Stiftung Datenschutz. Er kritisiert, dass die ... Weiterlesen

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Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Um die lebhafte Diskussion hier im Blog nicht zu sehr ins Politische abgleiten zu lassen, hier ein Hinweis auf den neuesten Bewertungsbericht der EU-Kommission (KOM) zur Richtlinie über die ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU-Parlament hat trotz Datenschutzbedenken mit deutlicher Mehrheit für das Abkommen zur Weitergabe von Flugpassagierdaten mit den USA gestimmt ( Entwurf ). Das Abkommen verpflichtet die ... Weiterlesen

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