Urheber- und Medienrecht

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Vorratsdatenspeicherung: Was bringt die E-Petition?

Veröffentlicht am 14.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten gesammelt. Nun darf ... Weiterlesen

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Unverschämt: Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen

Veröffentlicht am 13.09.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Am Montag ist es in Brüssel zu einer wegweisenden Entscheidung im europäischen Urheberrecht gekommen. Die lange auf Eis liegende Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen (ausübende Künstler/ ... Weiterlesen

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Urheberrecht Musikindustrie Schutzdauer BrüsselInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Erfolgreiche Bekämpfung der Internetkriminalität durch Zentralisierung in der Justiz

Veröffentlicht am 12.09.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Die Meldung selbst ist zwar schon ein paar Tage alt, dadurch aber nicht weniger interessant: Das Hessische Justizministerium hat Bilanz gezogen und die Gelegenheit genutzt, seine Zentralstelle ... Weiterlesen

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CybercrimeStaatsanwaltschaftInternetkriminalitätHessenZuständigkeitBMJJustizKonzentrationSchwerpunktVerwaltungsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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EGVP funktioniert nicht mal innerhalb der Justiz

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Tatsächlich habe ich mal wieder nach langer Zeit Posteingang über EGVP. Das Mahngericht Hünfeld fordert mich auf, altbekannte Verfahrensweisen zu überdenken und durch andere zu ersetzen. Zur ... Weiterlesen

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JustizkommunikationEGVPInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Steigt Schleswig-Holstein jetzt aus dem Glücksspiel-Staatsvertrag aus?

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kommt es jetzt zum Alleingang? Die schleswig-holsteinischen Landesregierung will sehr bald einen eigenen Gesetzesentwurf verabschieden, der eine weitgehende Freigabe von Sportwetten und Online- ... Weiterlesen

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GlückspielstaatsvertragGlücksspielmonopolInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Abo-Fallen: Der "Button" und/oder das Strafrecht?

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob ... Weiterlesen

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InternetGesetzentwurfBetrugAbzockerInkassoAbzockeButtonAbo-Falle§ 312g BGBKriminologieMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Nutzen Sie die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs ...

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs war nämlich nicht irgendwo im ... Weiterlesen

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elektronischer RechtsverkehrEGVPBundesratsinitiativeInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschützer: Weg mit den Fanpages bei Facebook und „Gefällt mir“-Button auf den Webseiten

Veröffentlicht am 19.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Thilo Weichert, einer der wohl konsequentesten deutschen Datenschützer, hat alle Unternehmen und Website-Betreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanseiten bei Facebook zu löschen . ... Weiterlesen

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Datenschutz und Behavioral Advertisement: NebuAd und andere müssen zahlen

Veröffentlicht am 17.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Behavioral oder Targeted Advertisement (also die Zusendung gezielter Werbung aufgrund der Auswertung der Suchergebnisse des Nutzers und besuchten Webseiten) ist ja auch in Deutschland ein Thema ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtbehavioral advertisementNebuAdTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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NIFIS kritisiert BSI-Empfehlung: Automatische Windows-Updates nicht ratsam

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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