Verkehrsrecht

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Unfall bei Ausfahrt aus der "Waschbox" in den vorbeifahrenden Verkehr: "Notfalls zentimeterweise rausfahren!"

Veröffentlicht am 22.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider ist der Sachverhalt nicht dargestellt. Aus den Gründen kann man aber entnehmen: Die Parteien stritten um die Haftungsverteilung nach einem Unfall, der beim Ausfahren aus einer "Waschbox" ... Weiterlesen

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WaschboxVerkehrsrecht
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Die Teilnahme an illegalen Autorennen im Straßenverkehr ist nicht strafbar!

Veröffentlicht am 21.07.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema „illegale Straßenrennen“ ist seit einiger Zeit wieder hochaktuell . Immer wieder, derzeit verstärkt im nördlichen Rheinland, kam es in den letzten Monaten zu schwerwiegenden und sogar ... Weiterlesen

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AutorennenStraßenverkehrsgefährdungStraßenverkehrRennfahrtTodsündenVerkehrsstrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Gestaffelte Strafen je nach Schadenshöhen ok - aber dann muss auch richtig zugeordnet werden!

Veröffentlicht am 20.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Hinweis: Interessante Diskussion in der Community "Muss die Skizze eines Zeugen als Anlage zum Protokoll?"

Veröffentlicht am 19.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Muss die Skizze eines Zeugen als Anlage zum Protokoll?" , fragt Rechtsanwalt Meinecke in der Community. Nettes Thema, auf das ich eben auch hier im Blog hinweisen wollte. Vielleicht gibt es ja ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtSkizzeStrafrechtVerkehrsrecht
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Versteckte Entbindungsanträge: Neue Mode?

Veröffentlicht am 18.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen ging es im Blog hoch her wegen eines in einem eng gedruckten Schriftsatz "versteckten" Entbindungsantrags. Das OLG Hamm hatte nun einen Fall zu behandeln, in dem gegen 10 Uhr ... Weiterlesen

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OLG HammEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht
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Polnischer EU-Führerschein mit Scheinwohnsitz ... manchmal kann der Führerscheintourismus tatsächlich nachgewiesen werden

Veröffentlicht am 16.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Führerscheintourismus ist ständiges Blogthema. In der Regel stellt sich ja die Frage: Wie bekommt man in Deutschland die der EuGH-Rechtsprechung genügenden Informationen aus dem ... Weiterlesen

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FührerscheintourismusStrafrechtVerkehrsrecht
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Streit um Eigentum am PKW: Besitz oder Kfz-Brief maßgeblich?

Veröffentlicht am 14.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Parteien streiten um das Eigentum an einem PKW. Eine Partei ist Besitzer, die andere im Brief eingetragen. Was nun? Das AG Brandenburg: "Die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB gilt bei ... Weiterlesen

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EigentumVerkehrsrecht
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Abschleppen ok => Abschleppkosten (-)

Veröffentlicht am 12.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht heute um ohne langen Vorlauf aufgestellte mobile Halteverbotsschilder. Hier ein wenig Sachverhalt: ...Das Straßenverkehrsamt des Landkreises Dahme- ... Weiterlesen

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AbschleppenUmsetzenVerkehrsrecht
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Wie schreibt man ein Urteil: Ist Darstellung des Vollstreckungsstands bei der Darstellung der Vorstrafen nötig?

Veröffentlicht am 10.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal "echte StPO": Vorstrafen, die das Gericht in seiner Entscheidung verwertet, müssen dargestellt werden. Aber wie weit? Damit hatte sich das OLG Hamm zu befassen: "Ein Schweigen eines ... Weiterlesen

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GesamtstrafeVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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... weder zeitlich noch örtlich orientiert sowie äußerst zerstreut ... = Fahrerlaubnis futsch!

Veröffentlicht am 08.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Verwaltungsrecht ist hier in der Regel nach Drogenkonsum oder dem Sammeln vieler Punkte thematisiert worden. Jetzt gibt es auch mal wieder was anderes. Der ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisGelsenkirchenVerkehrsrecht
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